SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 05.02.2025

Sitzung

34./Rat/2025

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

05.02.2025

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Einladung Rat

Einladung öffentlich

Anlage zur Niederschrift - Anfrage Stadtverordneter Conrads - Verpackungssteuer

Anlage zur Niederschrift - Anfrage Bürgerliste - Postbank und DB

Anlage zur Niederschrift - Deutsche Post - Information zur Änderung des Filialnetzes in Geilenkirchen

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Stadtverordneten - Änderung der Besetzung von Ausschüssen und Drittorganisationen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	3251/2025	Vorlage Besetzung der Ausschüsse, Stand 01 2025 Besetzung der Drittorganisationen, Stand 01 2025
Ö 3	Wahl eines Ortsvorstehers für Lindern Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	3252/2025	Vorlage
Ö 4	Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	3221/2024	Vorlage Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Stadt Geilenkirchen für den Zeitraum 01.04.2023 bis zum 31.03.2025
Ö 5	Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	3222/2024	Vorlage
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW und Behandlung des Jahresfehlbetrages Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	3231/2024	Vorlage
Ö 7	Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	3235/2024	Vorlage
Ö 8	Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Verbandswasserwerk Gangelt GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen.	3239/2025	Vorlage
Ö 9	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet Geilenkirchen (Friedhofsgebührensatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	3250/2025	Vorlage
Ö 10	Bericht über die Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage im 4. Quartal 2024 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	3240/2025	Vorlage 1) Quartalsbericht 4. Quartal 2024 2) Kostenfortschreibungen Hochbau 3) Kostenfortschreibungen Tiefbau
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 127 der Stadt Geilenkirchen - Immendorf - Im Bongert Geltungsbereich: Flache in Immendorf, nördlich der "von-Mirbach-Straße", südlich der Straße "Alte Landstraße" und westlich der "Dürener Straße" - Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss des Bebauungsplans Nr. 127 als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB (Satzungsbeschluss) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	3246/2025	Vorlage 1. Planurkunde Satzungsbeschluss 2. Textliche Festsetzungen Satzungsbeschluss 3. Begründung Satzungsbeschluss 4. Abwägung Stellungnahmen Öffentlichkeit 5. Abwägung Stellungnahmen TÖB 6. Gestaltungsplan Satzungsbeschluss 7. Artenschutzprüfung Satzungsbeschluss
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einführung eines kostenfreien Citytarifes für alle Linien im öffentlichen Personennahverkehr im gesamten Stadtgebiet Geilenkirchens" Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.	3243/2025	Vorlage Antrag Grüne
Ö 13	Befreiung von den Festsetzungen der Klarstellungs- und Abrundungssatzung für den Ortsteil Immendorf hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze Beschluss: Einstimmig beschlossen.	3229/2024	Vorlage Klarstellungssatzung und Abrundungssatzung der Stadt Geilenkirchen für den Ortsteil Immendorf Lageplan Luftbild
Ö 14	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 15	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: