Sitzung
38./Rat/2025
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
24.09.2025
Zeit
18:00-20:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Informationsaustausch mit der NATO zum Thema „Fluglärm“

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 3427/2025
Ö 3
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3399/2025
Ö 4
Antrag der Bürgerliste - Verbesserung der Sicherheit bei städtischen Veranstaltungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 3419/2025
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Sanierung des P&R Parkhauses an der Friedensburg

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3410/2025
Ö 6
Gewährung von Vergünstigungen im Rahmen der Ehrenamtskarte NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3380/2025
Ö 7
Weitergewährung von Schülerfahrkosten beim Wechsel in die Oberstufe der Anita-Lichtenstein-Gesamtschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3393/2025
Ö 8
Festsetzung und Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Im Viereck" im Stadtteil Beeck

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 3405/2025
Ö 9
Festlegung des Spendenbetrags für Baumspenden

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen "Rechtssichere Leitlinien für die Überlassung von Grundstücken - Bauplatzvergabekriterien" - Ausarbeitung der Verwaltung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 3411/2025
Ö 11
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der neu gegründeten NEW Hückelhoven GmbH & Co. KG und deren Kommanditistin NEW Hückelhoven Verwaltungs-GmbH

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 3371/2025
Ö 12
Beschlussfassung über die auszuzahlenden Vereinszuschüsse 2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3376/2025
Ö 13
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und über die NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH an der Trianel GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3382/2025
Ö 14
Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3383/2025
Ö 15
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Verbandswasserwerk Gangelt GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3397/2025
Ö 16
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG mit der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH (Wachstumspartnerschaft II)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3414/2025
Ö 17
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH und die NEW Netz GmbH an der neu gegründeten NEW Hückelhoven GmbH & Co. KG und deren Komplementärin NEW Hückelhoven Verwaltungs-GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3417/2025
Ö 18
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3420/2025
Ö 19
Sachstand zur Aufstellung des Haushalts 2026 und Vorstellung der Eckwerte

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 3425/2025
Ö 20
Änderung des Stellenplans für das Jahr 2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 3423/2025
Ö 21
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 22
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information