Sitzung
7. Sitzung Rat 15
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
25.03.2015
Zeit
18:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Resolution der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste, Die Linke und des Vertreters der FDP zum Erhalt der Notfallpraxis in Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 267/2015
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anbringung von Schildern mit dem Text: Geilenkirchen für Frieden und Toleranz

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltung: 6, Befangen: 0

 266/2015
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung von Ortsschildern für den Stadtteil Bauchem mit eigener Ortsbezeichnung "Bauchem"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 268/2015
Ö 5
Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zum Neubau bzw. Wiederaufbau des städtischen Hallenbades

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 256/2015
Ö 6
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 7
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Finanzielle Unterstützung der Stadt zur Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 257/2015
Ö 9
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 249/2015
Ö 10
Erweiterung des Förderschulzweckverbandes

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 243/2015
Ö 11
Weiterführung der Schulsozialarbeit

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 265/2015
Ö 12
Schwimmunterricht der städtischen Grundschulen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 242/2015
Ö 12.1
Antrag der SPD-Fraktion zur Berücksichtigung der Kosten für das Schulschwimmen im Haushalt für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 269/2015
Ö 13
Umbenennung eines Teilstücks der Haihover Straße in Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 240/2015
Ö 14
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Niederheider Weg, von der Einmündung Johann-Plum-Platz bis zur Einmündung der Brabantstraße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 248/2015
Ö 15
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 16
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.4
gesperrte Information
 
N 17.5
gesperrte Information
 
N 17.6
gesperrte Information
 
N 17.7
gesperrte Information
 
N 17.8
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
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N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information