Sitzung
22. Sitzung Rat 16
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
14.12.2016
Zeit
18:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 0869/2016
Ö 3
Umbesetzung diverser Ausschüsse - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0870/2016
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gem. § 96, Abs. 1 i. v. m. § 101, Abs. 1 GO

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 662/2016
Ö 5
Beschluss über die Verwendung des Überschusses 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 663/2016
Ö 6
Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 682/2016
Ö 7
Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 668/2016
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2017 für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 674/2016
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2017 für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 676/2016
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2017 für die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 679/2016
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2017 für das Friedhofswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 681/2016
Ö 12
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Neufassung der Satzungen für den Abwasserbereich (Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschluss-Beiträgen, Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 675/2016
Ö 14
Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 685/2016
Ö 15
Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 0871/2016
Ö 16
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 664/2016
Ö 17
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0875/2016
Ö 18
Fortschreibung der Mietwerttabelle (Mietpreisspiegel) der Stadt Geilenkirchen für die Kalenderjahre 2017 bis 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 859/2016
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 113 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, östlich des "Flussviertels" und westlich des Pater-Breirs-Weges
- Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)
- Verabschiedung des Bebauungsplanvorentwurfes zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 646/2016
Ö 20
72. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, östlich des "Flussviertels" und westlich des Pater-Briers-Weges
- Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)
- Verabschiedung des Vorentwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 647/2016
Ö 21
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Teilnahme der Stadt Geilenkirchen an der internationalen Kampagne "Fairtrade - Towns"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 22
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Bürgerliste im Rat der Stadt Geilenkirchen zur Aufstellung einer "Tihange-AUS-schalten"-Säule in Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 23, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 0876/2016
Ö 23
Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 861/2016
Ö 24
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 25
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 28.3
gesperrte Information
 
N 28.4
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 29.2
gesperrte Information
 
N 30
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N 31
gesperrte Information