Sitzung
12. HFA 22
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
01.06.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion und Bürgerliste - Kostenerlass für Vereine und vereinsähnliche Einrichtungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2492/2022
Ö 3
Antrag der Fraktion Bürgerliste - Rückübertragung der Verpflichtung zur Winterwartung in der Straße "Im Viereck" in Geilenkirchen-Beeck auf die Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2536/2022
Ö 4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Parkraumbewirtschaftung für innerstädtische Parkplätze (mit Ausnahme des City Parkplatzes und des P & R Parkhauses am Bahnhof) zum Zwecke der Refinanzierung der Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2551/2022
Ö 5
Information zum Stand der Angebotsentwicklung und zum weiteren Verfahren bei der Durchführung von im Haushalt vorgesehenen Maßnahmen vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2558/2022
Ö 6
Dringlichkeitsbeschluss nach § 60 GO NRW - Besetzung von Drittorganisationen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2560/2022
Ö 7
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Grundstücksangelegenheiten
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
Auftragsvergaben
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
Anfragen