Sitzung
19./Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
10.05.2023
Zeit
18:00-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Nachbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2802/2023
Ö 3
Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 4
Verleihung eines Heimat-Preises

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2772/2023
Ö 5
Antrag der Fraktion Bürgerliste: Bedarfsorientierter Ausbau der vorhandenen Ladeinfrastruktur in Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2784/2023
Ö 6
Antrag der FDP: Einrichtung eines Programms zur Förderung sogenannter „Balkon-Kraftwerke“

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 2794/2023
Ö 7
2. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes gemäß § 8a KAG NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2499/2022
Ö 8
Übersicht der Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 9
Bericht über die Entwicklung der Haushalts- und Finanzsituation im 1. Quartal 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 10
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2776/2023
Ö 11
78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche südlich der Ortslage Müllendorf, zwischen der K 24 und der Bahnlinie Aachen/Mönchengladbach
- Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Unterrichtung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beratung und Beschluss über den Entwurf der Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2781/2023
Ö 12
79. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen - Photovoltaik-Freiflächenanlage Davids
Geltungsbereich: Fläche südlich der Stadt Geilenkirchen, südlich der B 56, westlich der L 164 und nordöstlich des Ortsteils von Frelenberg
- Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Unterrichtung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beratung und Beschluss über den Entwurf der Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2782/2023
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 124 der Stadt Geilenkirchen - Franziskusheim
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Bauchem, südlich der Sittarder Straße, zwischen dem Nierstraßer Weg und der Gotzenstraße
- Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 124 der Stadt Geilenkirchen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)
- Beratung über den Vorentwurf des Bebauungsplans und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2788/2023
Ö 14
83. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen - Gotzenstraße
Geltungsbereich: Fläche im Stadteil Bauchem, südlich der Sittarder Straße, zwischen dem Nierstraßer Weg und der Gotzenstraße
- Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur 83. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)
- Beratung über den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2787/2023
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 123 der Stadt Geilenkirchen - Photovoltaik-Freiflächenanlage Davids
Geltungsbereich: Fläche südlich der Stadt Geilenkirchen, südlich der B 56, westlich der L 164 und nordöstlich des Ortsteils von Frelenberg
- Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Unterrichtung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beratung und Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplans zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2786/2023
Ö 16
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 17
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information