Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

Der Umwelt- und Bauausschuss beschließt das von der Wegebaukommission vorgeschlagene Bauprogramm 2010.


Stadtverordnete Hensen bemängelte die Nicht-Berücksichtigung der Instandsetzung des Wirtschaftsweges gegenüber dem Ulweg in Grothenrath im Wegebauprogramm. So bliebe eine Gefahrenstelle in Grotenrath bestehen.

 

Stadtverordneter Sybertz zeigte sich erfreut über die zahlreichen Maßnahmen, die Einzug in das Wegebauprogramm gefunden hätten.

 

Stadtverordneter Henßen erkundigte sich nach dem Beginn der Umsetzung des Wegebauprogramms.

 

Herr Bröhl erläuterte, dass man derzeit die Ausschreibung für das Wegebauprogramm vorbereite. Die Submission soll im Juni erfolgen, so dass ein entsprechender Auftrag voraussichtlich in der Ratsitzung im Juni vergeben werden könnte.

 

Sachkundiger Bürger Rose bemängelte, die eher provisorische Lösung zur Problematik Rad-/Gehweg von-Humboldt-Str / Einsteinstraße (Auffahrt B221). Er schlug vor, neben den im Wegebauprogramm genannten Maßnahmen einen „roten Asphaltstreifen für Radfahrer“ einzurichten.

 

I. Beigeordneter erklärte, dass dies problematisch sei, da Fahrradwege außerorts durch eine Hochbordanlage von der Fahrbahn zu trennen seien.

 

Stadtverordneter Benden fragte nach, ob es Fördermittel für die Beseitigung der Winterschäden an Straßen gebe.

 

I. Beigeordneter Hausmann verneinte dies. Entsprechende Bundesmittel seien nur für Landesstraßen bereit gestellt worden.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

19

Nein:

0

Enthaltung:

0