a) Stadtverordneter Hoffmann erklärte unter Bezug auf die Gehwegarbeiten zur Glasfaserverlegung der Firma Telekom, dass er Kontakt zum Amtsleiter Savoir aufgenommen habe. Dieser habe in einer E-Mail erklärt, dass die Arbeiten Ende des Jahres abgeschlossen würden und die Wege bis dahin gesäubert seien. Bis jetzt sei nichts unternommen worden. Einen solchen Zustand habe er selten erlebt. Er fragte nach, wann die Firma den Sand in den Gehweg einschlämme. Darüber hinaus riet er, bei Abnahme der Arbeit aufzupassen.

 

b) Stadtverordneter Benden sprach seine Verwunderung über die erneute Absage des Umwelt- und Bauausschusses aus. Die Fraktionen seien erst kurzfristig informiert worden. Die Grünen hätten gerne einen Antrag bzw. eine Anfrage zur Klärung verschiedener Themen eingebracht. Ihn beschäftige der Hintergrund der Absage. Ein Grund könne seines Erachtens Personalknappheit sein. Problemlagen sehe er für diesen Ausschuss genügend. So interessiere seine Fraktion bspw. der Sachstand zur Sanierung des Kindergartens in Teveren oder auch die Sporthalle in Bauchem. Letztendlich hätte er gerne eine Mitteilung darüber warum der Umwelt- und Bauausschuss häufig ausfalle oder bspw. auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung nur wenige Punkte zu behandeln seien. Diese Sitzungen seien bspw. häufig nach 30 Minuten beendet. In der Stadt gebe es doch sicherlich mehr „Baustellen“ und Themen, die in den politischen Gremien behandelt werden sollten.

 

Bürgermeister Schmitz erläuterte, dass der Umwelt- und Bauausschuss mangels Themen ausgefallen sei. Einziger Tagesordnungspunkt sei eine Vergabe gewesen. Die Fraktionen habe er über die Situation bereits vor Weihnachten informiert, so dass nicht von einer kurzfristigen Absage die Rede sein könne.

 

Stadtverordneter Weiler warf ein, dass ihn die Formulierung „häufig“ im genannten Zusammenhang störe. Beide Ausschüsse seien im vergangenen vielleicht einmal ausgefallen. Die Absage einer Sitzung sei für ihn aus ökonomischer Sicht nachvollziehbar. So seien bspw. momentan sechs Personen aus der Verwaltung anwesend, die auch für eine viertelstündige Sitzung präsent sein müssten.   

 

Stadtverordneter Benden betonte, dass ihn vielmehr die Hintergründe der Absage beschäftigen würden. Er warf erneut die Frage auf, ob die Personalstruktur in bestimmten Bereichen der Verwaltung die Erarbeitung spruchreifer Vorlagen erschwere.

 

Bürgermeister Schmitz entgegnete, dass der Rat in jüngster Zeit die Personalplanung der Stadt abgesegnet habe und in Kürze mehr Personal zur Verfügung stehe. Darüber hinaus werde die kommende Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses sicherlich genügend Themen aufweisen.