Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 


Herr Eickhoff (Investitionsschwerpunkt Bildung) und Herr Goertz (Investitionsschwerpunkt Infrastruktur) stellen den aktuellen Sachstand zum Konjunkturpaket II in einer Power Point Präsentation vor. Die Folien sind als Anlage beigefügt.

 

Auf eine Nachfrage der Stadtverordneten Slupik erläuterte Herr Goertz, dass der Tausch von Mitteln des Investitionsschwerpunktes Infrastruktur mit Mitteln des Investitionsschwerpunktes Bildung grundsätzlich möglich sei. Hierzu müsse man allerdings einen tauschwilligen Partner an der interkommunalen Tauschbörse des Landes NRW finden.