Der Ausschuss nahm die Vorlage zur Kenntnis.

 

Auf Nachfrage des Stadtverordneten Jansen erläuterte Herr Goertz, dass ein höherer Umsatz nicht automatisch zu mehr Gewerbesteuer führe. Die kommunalen Gewerbesteueranteile würden anhand einer Schlüsselzahl errechnet, die alle zwei Jahre angepasst werde. Erst dann sei der Anteil am Gesamtaufkommen bekannt.

 

Stadtverordneter Gerads erkundigte sich, warum bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen eine Überschreitung in Höhe von 788.000 € entstanden sei. Dies sei ein erheblicher Betrag im Vergleich zum Planansatz. Er fragte, warum die Zahl nicht genauer ermittelt werden könne.

 

Herr Goertz erklärte, dass die Zahl bestmöglich ermittelt sei. Grundlage für die tatsächliche Zuführung seien jedoch Zahlen, die zum 31.12.2016 mitgeteilt worden seien. Die Zahlen für 2017 würden ebenfalls erst zum 31.12. mitgeteilt. Er gehe bspw. auch in diesem Jahr davon aus, dass die Schätzung erneut überschritten werde.