a) Bürgermeister Schmitz führte aus, dass Stadtverordneter Kleinen vor der Ratssitzung per Mail eine Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“ gestellt habe. Zur Anfrage erklärte er, dass es diesbezüglich Gespräche in allen Schulleitungen gegeben habe. Dabei habe es sich um die Erstellung des erforderlichen Digitalisierungskonzeptes und die Planung zur Erweiterung der EDV-Infrastruktur (Verkabelung, PCs, Router, digitale Tafeln etc.) gehandelt. Die Schulleitungen würden jeweils eine Liste der gewünschten Maßnahmen zusammenstellen, die dann im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel seitens der EDV-Abteilung des Hauptamtes abgearbeitet würden. Bezüglich der Breitbandanschlüsse der Grundschulen sowie der Gesamt- und Realschule seien die in Geilenkirchen vertretenen Telekommunikationsanbieter angeschrieben. Bei der Gesamtschule sei bereits ein Breitbandanschluss der Fa. Unitymedia geschaltet worden. Für die anderen Schulen seien Antrage gestellt worden.

Auf eine weitere Nachfrage des Stadtverordneten Kleinen, erläuterte Bürgermeister Schmitz, dass man den zeitlichen Rahmen noch nicht kenne. Die Maßnahme werde so schnell wie möglich abgeschlossen.

 

b) Stadtverordneter Hoffmann teilte mit, dass er davon Kenntnis erlangt habe, dass im Rathaus eine Weiterbildungsmaßnahme für Teile der Verwaltung, Fraktionsvorsitzende und dessen Stellvertreter stattgefunden habe. Er erkundigte sich, ob eine weitere Veranstaltung für die restlichen Stadtverordneten geplant sei.

 

Bürgermeister Schmitz antwortete, dass die Verwaltung im Hinblick auf eine Optimierung der Rats- und Ausschussarbeit bereits vor den Sommerferien die Fraktionsvorsitzenden darüber informiert habe, dass sie ein Inhouse-Seminar für alle Fraktionsvorsitzenden, die Ausschussvorsitzenden sowie die Schriftführer organisieren wolle. In diesem Seminar sollten wesentliche und aktuelle Fragen des Kommunalrechts behandelt werden. Schwerpunkte sollten hierbei auf Themen rund um Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Rats- und Ausschusssitzungen sowie die Bedeutung der Geschäftsordnung liegen. Das Seminar habe am Samstag, den 07.10.2017 stattgefunden. Die Teilnehmerzahl sei begrenzt gewesen, so dass eine Wiederholung unter Beteiligung aller Stadtverordneten auch aus Kostengründen nicht vorgesehen sei.

 

Stadtverordnete Benden stellte die Frage, weshalb Bürgermeister Schmitz nicht an dem Seminar teilgenommen habe. Man habe viel über die Geschäftsordnung, die Satzung und das Know-How über die Leitung der Rats- und Ausschusssitzungen gelernt.

 

Bürgermeister Schmitz erklärte, dass er im Rahmen einer Dienstreise fünf Tage unterwegs gewesen sei.

 

Auf Nachfrage des Stadtverordneten Hoffmann, ob die Veranstaltung nochmals für die anderen Stadtverordneten angeboten werde, entgegnete Bürgermeister Schmitz, dass die Verwaltung dies prüfen werde.