Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Die Planung zum Parkleitsystem wird beschlossen und die Verwaltung beauftrag, das Parkleitsystem umzusetzen.


Herr Mönter erläuterte anhand der den Sitzungsunterlagen beigefügten Übersichtskarte das Parkleitsystem. In einer Arbeitsgruppe bestehend aus Mitarbeitern des Ordnungsamtes, des Amtes für Bildung und Wirtschaft und des Bauverwaltungs- und Tiefbauamtes habe man zunächst den Bestand ermittelt. Im Rahmen der Auswertung der vorliegenden Verkehrserhebungen sei man zu der Erkenntnis gelangt, dass nur der überörtliche Besucher hier angesprochen werden könne, um diesen dann mittels entsprechender Beschilderung zum Zentralparkplatz am Wurmauenpark oder aber in das P+R-Parkhaus am Bahnhof zu leiten.

 

Der Verwaltungsvorschlag zum Parkleitsystem fand allseits Zuspruch. Bei der Benennung des Parkplatzes am Wurmauenpark bestand jedoch Beratungsbedarf. Durch die Benennung solle zum Ausdruck kommen, dass der Parkplatz zentral in der Nähe der Innenstadt gelegen sei. Weiter sei auch die Angabe der Gehminuten vom Parkplatz zur Innenstadt auf der Beschilderung hilfreich. Zur Benennung wolle man sich bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses Gedanken machen, um dann über die Namensgebung abstimmen zu können.

 

Herr Dr. Plum stellte fest, dass in anderen Städten ähnliche Distanzen zwischen Parkplatz und Innenstadt zurückzulegen seien und auch akzeptiert würden. Entscheidend sei aus seiner Sicht, dass sich die Nutzer auf der zurückzulegenden Wegstrecke entlang der Wurm sicher fühlten, was die Akzeptanz entscheidend beeinflusse. Hier sei es hilfreich, diesen Weg attraktiver zu gestallten.

 

Herr Kleinen erkundigte sich nach der Änderung der Parkzeitregelung im Parkhaus hinter dem Rathaus. Hier sei die Parkzeitbeschränkung aufgehoben worden. Von einem entsprechenden Ratsbeschluss sei ihm nichts bekannt.

Herr Conrads bat darum, die Angelegenheit zur Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen, da die Änderung der Parkzeitregelung nicht Thema des aktuell behandelten Tagesordnungspunktes sei.

 

Mooswände

 

Herr Schumacher bemängelte die lange Bearbeitungszeit. Bereits in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2017 sei die Verwaltung beauftragt worden, sich mit dem Thema Mooswände zur Luftverbesserung in der Innenstadt zu beschäftigen. Auch die von der Verwaltung durchgeführte Recherche sei aus seiner Sicht unzureichend.

 

In der hierauf geführten Diskussion kamen verschiedene Vorschläge zur Verbesserung der Luftsituation in der Innenstadt zur Sprache. Auch wurden Fehlentwicklungen der Vergangenheit aufgezeigt. Als Ergebnis wurde der einstimmige Beschluss gefasst, die Verwaltung solle sich bis zur nächsten Sitzung über das Thema Mooswände hinaus weitergehend mit der Umweltproblematik im Zusammenhang mit der Luftreinhaltung in der Innenstadt beschäftigen. 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

18

Nein:

0

Enthaltung:

0