Sitzung: 24.11.2010 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 295/2010
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfahl dem Rat, die Sonderrücklage Abfall aufzulösen und die Gewichtsgebühren unter Beibehaltung der Grundgebühr in Höhe von 98,00 € auf 0,22 €/kg zu senken.
Stadtverordneter Hoffmann erläuterte, dass sich die SPD-Fraktion schon seit langem mit dem Thema Abfall beschäftige und sich nach wie vor frage, wie 600 Haushalte im Stadtgebiet 0 kg Restmüll hätten. Sie würden eine andere Abrechnungsweise bevorzugen. Dies sei leider nicht möglich, da kein anderes System vorhanden sei. Seine Fraktion werde dem Vorschlag mit Bauchschmerzen zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
20 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |