Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschloss einstimmig, die Sonderrücklage Abfall aufzulösen und die Gewichtsgebühren unter Beibehaltung der Grundgebühr in Höhe von 98,00 € auf 0,22 €/kg zu senken.

 


Stadtverordneter Hoffmann erläuterte, dass seine Fraktion die Lösung zur Abfallentsorgung nach wie vor für nicht ideal halte. Es müsse eine Alternative zur heutigen Lösung gesucht werden. Daher schlage seine Fraktion vor, bis zur Mitte des kommenden Jahres eine Vergleichsrechnung der Abrechnungsarten nach Volumen bzw. Gewicht vorzunehmen. Seine Fraktion halte die Abrechnung nach Volumen für die sozialere Variante, da kleine und große Haushalte verschieden berücksichtigt und anders belastet würden.

 

Bürgermeister Fiedler antwortete, dass der Auftrag zur Abfallentsorgung im kommenden Jahr ohnehin ausgeschrieben werden solle und es in diesem Zusammenhang sicherlich sinnvoll sei, eine Vergleichsrechnung vorzunehmen.

 

     


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

36

Nein:

0

Enthaltung:

0