Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung regt gegenüber der Kreisverwaltung infolge jüngster Unfälle, zuletzt am 22.05.2019, die erneute Prüfung hinsichtlich eines Unfallhäufungspunkt an und prüft weitere Möglichkeiten zur Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung K24 – Apweilerstraße / Ederener Straße.


Stadtverordneter Weiler begründete den Antrag der CDU Fraktion mit dem Kreuzungsunfall in den letzten Tagen. Es sei bekannt, dass es sich um eine Kreisstraße handele und nur ein mit dem Kreis abgestimmtes Vorgehen möglich sei. Er habe erfahren, dass sich die Unfallkommission mit der Kreuzung beschäftige und auch eine Vorlage im Kreistag eingebracht worden sei. Man möge daher auf den Beschluss des Kreistages warten.

 

Stadtverordneter Gerads erklärte, den Antrag unterstützen zu wollen und brachte seine Verwunderung zum Ausdruck, warum der Antrag nicht unmittelbar beim Kreis gestellt worden sei.

 

Stadtverordneter Grundmann teilte mit, den Antrag ebenfalls zu unterstützen, wenn man auf die Einschätzung der Polizei warte und die Gefahrenbeseitigung über den Kreis erfolgen werde.


Abstimmungsergebnis:

Der Beschlussvorlage wurde einstimmig zugestimmt.