Der Ausschussvorsitzende stellte die Herren Marx und Dr. Schmidla von der EnergieAgentur.NRW vor und bat die Herren, zum Tagesordnungspunkt vorzutragen.

 

Als Vortragender begann Herr Marx und stellte zunächst kurz die Arbeit der EnergieAgentur.NRW vor, um anschließend den Weg hin zu klimaneutralen Gebäuden und die klimaschutzbezogenen Ziele bei der Entwicklung neuer Baugebiete zu beschreiben. Neben einer kompakten Bauweise, technischen Vorkehrungen gegen Wärmeverluste durch eine gute Wärmedämmung und einer optimalen Nutzung der Sonneneinstrahlung gehöre auch die Erzeugung von Strom z. B. durch Photovoltaik- und Kleinwindanlagen zu den zielführenden Instrumenten. Derartige Anlagen würden mittlerweile verbrauchsorientiert ausgelegt und seien somit wirtschaftlicher. Eine Steuerung in der Bauleitplanung sei eher ein „kleines Schwert“, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Die Vermarktung von Wärmenetzen in neuen Baugebieten hätte sich als schwierig erwiesen und für einen Anschluss- und Benutzungszwang fehle teilweise die Akzeptanz.

Herr Dr. Schmidla berichtete über eine Vielzahl von Technologien mit teils sehr spezifischen Lösungen und stellte klar, dass es kein „Schema F“ gebe, um die Ziele zu erreichen. Er verwies auf die Zusammenfassung in dem Planungsleitfaden und benannte einige bereits hiernach umgesetzte Projekte. Der Internetauftritt der Agentur gebe hier einen guten Projektüberblick. Eine Förderung bestünde insbesondere durch die Bereitstellung geeigneter Grundstücke. Über den Internetauftritt des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)  gäbe es eine Schlagwortsuche nach entsprechenden Fördermöglichkeiten. Das bestehende Fördersystem sei jedoch eher als unübersichtlich zu bezeichnen.

 

Herr Rainer Jansen bedankte sich für den Vortrag und für die Abarbeitung aller im Fraktionsantrag gestellten Fragen.

 

Herr Winands wollte wissen, warum Kleinwindanlagen nicht mehr populär seien.

 

Herr Dr. Schmidla erläuterte die Funktionsweise derartiger Anlagen mit einer notwenigen Anlaufhilfe für Zeiten geringer Windstärke. Dies sei ein Grund dafür, dass diese Anlagen nicht die gewünschten Erträge erbracht hätten und somit nicht mehr nachgefragt würden.

 

Nach Ansicht von Herrn Eggert hätte der Vortrag nicht sehr viel Neues aufgezeigt. Für ihn wäre es in erster Linie wichtig, Bauwilligen durch einen geringen Grundstückskaufpreis entgegenzukommen, um zukunftsorientierte Wohngebiete zu entwickeln.

 

Herr Ronneberger widersprach Herrn Eggert. Nicht ein geringerer Kaufpreis sondern eine im Baugebiet zentral installierte Heizanlage sei das richtige Instrument, um zeitlich gesehen den Klimaschutz zu verbessern.

 

Herr Weiler griff das Beispiel des in Nümbrecht umgesetzten „kalten Nahwärmenetzes“ auf und fragte nach, ob hier der Anschluss über einen städtebaulichen Vertrag geregelt worden sei.

 

Herr Marx teilte mit, dass hier der Anschluss an das Nahwärmenetz über einen Anschluss- und Benutzungszwang umgesetzt worden sei.

 

Herr Alexander Jansen bezweifelte, dass städtebauliche Verträge das geeignete Mittel seien, um in kurzer Zeit das Ziel, Wohnraum zu schaffen, umzusetzen und man sollte mit diesem Instrument vorsichtig umgehen. Aktuell zeige die Umsetzung der größeren Projekte im Erweiterungsbereich der Flußviertels, dass auch ohne restriktive Maßnahmen mit ziemlicher Sicherheit der Klimaschutz umgesetzt werde.