Der Ausschussvorsitzende Paulus beschrieb kurz den eingereichten Antrag zur Errichtung eines Kreisverkehres in der Martin-Heyden-Straße und erteilte der Verwaltung das Wort.

Herr Scholz erläuterte, dass die Verwaltung den eingereichten Antrag mit Verwunderung zur Kenntnis genommen habe. Ein gleichlautender Antrag sei bereits 2016 im Zusammenhang mit dem Parkhausneubau des Krankenhauses seitens der CDU-Fraktion, Herrn Manfred Schumacher, gestellt worden.

Seit 2016 seien in der Verwaltung mehrere hausinterne Entwürfe und Varianten erarbeitet worden. Diese hätten immer wieder angepasst werden müssen, da bis zuletzt Unklarheit über die Anbindung des Parkhauses an die Martin-Heyden-Straße bestanden habe. Der Bereich der Martin-Heyden-Straße berge zudem mehrere Verkehrskonflikte, die eine Planung schwierig machten. Das Krankenhaus, die Warenannahme des Krankenhauses die gleichzeitig Einfahrt für Fahrzeuge der ambulanten Reha ist, der PKW und fußläufige Verkehr des St. Ursula Kindergartens und des neuen Parkhauses sowie der eigentliche Verkehr auf der Martin-Heyden-Straße in beide Richtungen seien hier zu berücksichtigen. Eine abschließende Lösung konnte seitens der Verwaltung bisher nicht festgelegt werden.

Der Sinn des Kreisverkehrs solle der flüssigere Verkehr sein. Aufgrund der Komplexität sei die Verwaltung zu dem Schluss gekommen, einen Verkehrsplaner zu beauftragen, der prüfe, ob ein Kreisverkehr an dieser Stelle überhaupt sinnvoll sei. Nach dieser Klärung könne die Verwaltung die weiteren Verfahrensschritte fortführen.

Frau Slupik fragte nach, wieso sich bis jetzt kaum etwas getan hätte, obwohl der Antrag bereits 2016 durch ihre Fraktion gestellt worden sei. Grundlegende Sachen sollten zügig geklärt werden.

Dazu erläuterte Herr Scholz, dass die lange Dauer dem bis kurz vor der Fertigstellung des Parkhauses nicht bekannten Einfahrtswinkel der Parkhauseinfahrt geschuldet sei.

Ergänzend nannte Herr Grundmann den Aspekt, dass dieser sicherlich verkehrstechnisch problematische Bereich auch durch das Ordnungsamt kontinuierlicher auf Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer zu prüfen sei. Er halte es für angebracht, dass ein Verkehrsplaner beurteilen solle, was für die Gegebenheit sinnvoll sei.

Ausschussvorsitzender Paulus stellte fest, dass ein Verkehrsplaner für die vorliegende Verkehrssituation sinnvoll und zu beauftragen sei.

Die Fraktion Bürgerliste zog anschließend ihren Antrag zurück, da ein gleichgelagerter Antrag der CDU-Fraktion aus 2016 bereits vorlag.