a) Stadtverordneter Hoffmann teilte mit, dass er über die Auftragsvergabe vom 11.11.2010 irritiert sei. Kurz zuvor sei in diesem Gebiet noch Hochwasser gewesen.

 

I. Stadtbeigeordneter Hausmann erklärte, dass die Bepflanzung direkt nach dem Hochwasserereignis erfolgt sei und es sich um eine Pflanzung im seichten Randbereich handele, die der Unternehmer in den ersten zwei Jahren pflege. Darüber hinaus sei die Maßnahme zu 80% durch Fördergelder finanziert.

 

b) Stadtverordneter Graf erkundigte sich nach dem Grund der Zusatzarbeiten an dem stadteigenen Leerrohr in Grotenrath. Soweit er sich erinnere, hätten zur Verfüllung der Rohre Kopflöcher gebohrt werden müssen. Die Kosten seien mit ca. 400-600 € pro Loch beziffert worden. Damals sei die Rede von zwölf Löchern gewesen, wobei der Beteiligung der Telekom an diesen Kosten noch im Raume stand. Seine damals aufgeworfenen Fragen nach dem Unterschied der Kosten für flexible bzw. nichtflexible Rohre seien bis heute nicht beantwortet.

 

I. Stadtbeigeordneter Hausmann erläuterte, dass die Zusammenhänge ausführlich in Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates im Herbst des vergangenen Jahres dargestellt worden seien. Die Stadt habe die Kosten für zwölf Kopflöcher tragen müssen und die Telekom habe acht übernommen. In den damaligen Sitzungen habe er darauf hingewiesen, dass die Stadt schlimmstenfalls die kompletten Kosten übernehmen müsse. Den Preisunterschied zwischen den beiden verschieden Rohrarten könne er nicht genau beziffern. Die damalige Ausschreibung habe sich entsprechend den damaligen Vorgaben der Telekom lediglich auf nicht starre Rohre bezogen. Dass diese zum Zeitpunkt des Einbaus nicht mehr von der Telekom verwendet würden, habe die Stadt nicht zu vertreten. Die Verwaltung treffe in dieser Angelegenheit keine Schuld.

 

Der Ausschuss nahm die Auftragsvergaben zur Kenntnis.