a)      Stadtverordneter Kravanja fragte, wie mit der Problematik umgegangen werden könne, dass die Dürener Straße in Immendorf regelmäßig zu schnell befahren werde.

 

Beigeordneter Scholz erklärte, dass man sich an die Kreisverwaltung wenden werde, um ein objektives Messergebnis zu erhalten. Darüber hinaus könne die Geschwindigkeitsanzeige mit Smileys aufgestellt werden, die regelmäßig einen positiven Effekt habe.

 

b)      Stadtverordneter Grundmann wies auf die Verkehrssituation im Bereich der Bahnschranken in Lindern hin. Er bat in Kooperation mit der Polizei Fahrer/innen darauf hinzuweisen, dass bei abgesenkten Schranken die Straße nicht blockiert werden dürfe.

 

Bürgermeister Schmitz nahm die Anregung auf. Er werde Kontakt zur Kreispolizeibehörde aufnehmen.

 

c)      Bürgermeister Schmitz antwortete auf die Nachfrage des Stadtverordneten Jansen, dass Straßenschwellen für die Ein- und Ausfahrtsbereiche des City-Parkplatzes bestellt worden seien und in Kürze installiert würden. Auf Nachfrage des Stadtverordneten Benden zum aktuellen Stand erklärte er weiter, dass sich die Situation auf dem City-Parkplatz durch einen intensiven Einsatz der Polizei und des Ordnungsamtes in den Abendstunden stark verbessert habe.

 

d)      Der Vorschlag des Stadtverordneten Weiler, die Kosten für Silberprofilfolien in Klassenräumen zu recherchieren, um die Hygiene zu verbessern, wurde aufgenommen und wird in der Ratssitzung am 02.09.2020 vorgestellt.

 

e)      Stadtverordneter Weiler bat kurzfristig um Rückmeldung über den Grund für die Baustelle auf der Straße „Am Mausberg“ und den aktuellen Sachstand.

 

Die Verwaltung informiert hiermit darüber, dass die Baustelle am Freitag, dem 21.08.2020, fertiggestellt wurde.

 

f)       Stadtverordneter Weiler bat zu recherchieren, weshalb trotz einer entsprechenden Pressemitteilung der ÖPNV-Betriebe nicht mehr Busse für den Schülertransport eingesetzt würden.

 

Stadtverordnete Banzet erklärte, dass die ÖPNV-Anbieter zurzeit nicht die erforderliche Anzahl an Fahrern/innen vorhalten könne und somit nicht mehr Busse eingesetzt werden könnten.

 

Ein weitergehender Aktenvermerk mit entsprechenden Erläuterungen ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

g)      Stadtverordneter Kleinen fragte, in welchem Rhythmus die Spielplätze, insbesondere im Wurmauenpark, gereinigt würden.

Bürgermeister Schmitz erklärte, dass der Verwaltung die Problematik bekannt sei, dass sich dort häufig Jugendliche aufhalten würden. Die Spielplätze im Stadtgebiet würden jeden Montagmorgen gereinigt. Die zahlreich aufgestellten Mülleimer würden jedoch nicht von den Besuchern/innen genutzt.

 

h)      Stadtverordneter Gerads wies darauf hin, dass im renaturierten Bereich der Wurm vermehrt geangelt werde. Er bezweifle, dass der überwiegende Teil der dortigen Angler über einen Fischereischein verfügen würden. Er fragte nach, ob dies kontrolliert werde. Es werde vor allem in den Zeiten ab 7 Uhr morgens und 18 Uhr am Abend geangelt.

 

Beigeordneter Brunen nahm den Hinweis auf und werde Kontrollen durch das Ordnungsamt veranlassen.

 

i)        Auf Nachfrage des Stadtverordneten Kleinen erklärte Herr Grünewald, dass Angebote über eine Umgestaltung der städtischen Website zu einem responsiven Design vorliegen würden. Die Haushaltsmittel würden für das kommende Haushaltsjahr eingeplant und Anfang des Jahres umgesetzt.

 

j)        Bürgermeister Schmitz nahm die Anregung des Stadtverordneten Weiler auf, auf der städtischen Homepage einen Hinweis auf die Wohnberatungsstelle einzupflegen.