Sitzung: 11.11.2020 Rat der Stadt Geilenkirchen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
a) Frau
Frohn fragte nach, wie eine wirkliche Bürgerbeteiligung während Ratssitzungen
gewährleistet werden solle. Aufgrund der Situation im Eingangsbereich habe
nicht die Möglichkeit bestanden, in den Sitzungsraum hineinsehen zu können.
Vielleicht könne die Verwaltung einmal darüber nachdenken, eine
Lautsprecheranlage, Beamer oder ähnliches einzusetzen.
Bürgermeisterin
Ritzerfeld antwortete, dass der Verwaltung das Problem bewusst sei. Es sei
bekannt, dass es in vielen Kommunen zu derartigen Problemen komme, die leider
auch der Corona-Situation geschuldet seien. Es sei schwierig, allen
Anforderungen gerecht zu werden. Gleichwohl werde die Anregung mitgenommen.
b) Ein
Anwohner erkundigte sich, ab wann mit der Barrierefreiheit des Geilenkirchener
Bahnhofes gerechnet werden könne und ob niemand auf die Deutsche Bahn Einfluss
nehmen könne. Für manche Bahnreisende sei es unmöglich, die Gleise ohne Hilfe
zu erreichen.
Bürgermeisterin
Ritzerfeld versicherte, dass schon vieles versucht worden sei. Die Ansprechpartner
bei der Deutschen Bahn würden immer wieder wechseln. Dies mache es sehr
schwierig, jemand Zuständigen zu erreichen. Sie werde jedoch auch die Deutsche
Bahn in ihrer Vorstellungsrunde als Bürgermeisterin besuchen und habe das Thema
gerade bei diesem Treffen fest im Blick.
c) Herr
Theves ergänzte die Anfrage von Frau Frohn und fragte nach, ob nicht auch die
Übertragung der Ratssitzung in digitale Medien wie Facebook denkbar sei, wenn
es rechtlich zulässig sei.
Bürgermeisterin
Ritzerfeld nahm auch diese Anregung mit in die Überlegungen zur Verbesserung
der Teilnahmemöglichkeiten an Gremiumssitzungen für Bürgerinnen und Bürger.
d) Herr
Pütz erkundigte sich, ob auch die Teilnahme an Gremiumssitzungen für Menschen
mit Hörbehinderungen geprüft werden könne.