Sitzung: 02.03.2011 Rat der Stadt Geilenkirchen
Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 349/2011
Beschluss:
Über die eingegangenen Stellungnahmen wurde dem Vorschlag der Verwaltung entsprechend abgewogen.
- Die Entwürfe der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 werden zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB verabschiedet.
- Die Entwürfe der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 werden zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB verabschiedet.
- Die Entwürfe der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 werden zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB verabschiedet.
- Die Entwürfe der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69 werden zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB verabschiedet.
- Die Entwürfe der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86 werden zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB verabschiedet.
- Die Entwürfe der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 88 werden zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB verabschiedet.
- Die Entwürfe der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 werden zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB verabschiedet.
Die Stadtverordneten Wolff, Melchers und Paulus zeigten wie folgt ihre Befangenheit an und begaben sich zu den entsprechenden Punkten in den Zuschauerraum:
- Stadtverordneter Wolff zu den Punkten d) und e)
- Stadtverordneter Melchers zu dem Punkt a)
- Stadtverordneter Paulus zu dem Punkt f)
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
37 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |