Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 15, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Der Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Geilenkirchen die Einrichtung eines Klimabeirates mit der Zielsetzung: Beratung und Unterstützung bei der Umsetzung der städtischen Klimaschutzziele.

 


Nach einer Vorstellung des Antrages durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde nochmals die Zusammensetzung und die beratende Funktion des Beirates hervorgehoben. Darüber hinaus wurde auch die Bedeutung des Klimaschutzmanagers kontrovers diskutiert. Angeregt wurde, den im Klimaschutzkonzept erwähnten Energiebeirat zu aktivieren bzw. den Klimaschutzbeauftragten zur Angelegenheit zu befragen. Ebenso wurde die Meinung vertreten, dass der Klimaschutz bei allen Vorhaben bereits ausreichend beachtet werde. Durch einen Beirat sollten keine Zeitverzögerungen für künftige Projekte entstehen.

Beigeordneter Scholz ergänzte, dass der Klimaschutzbeauftragte hervorragend vernetzt sei und mit seinem Masterabschluss eine hervorragende Qualifizierung vorweisen könne. Sollten für einzelne Projekte dennoch offene Fragen bestehen bleiben, hole die Verwaltung entsprechendes externes Fachwissen ein.


Abstimmungsergebnis:

Der Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt.