Beschluss:

 

Der Planungsvorentwurf  zur Erneuerung der Hochstraße in Teveren und die Durchführung einer Einwohnerversammlung werden beschlossen.

 

Hierzu benennt der Rat folgende Teilnehmer:

CDU	Stadtverordneter Hans-Josef Paulus, Stadtverordneter Karl-Peter Conrads, Stadtverordneter Raimund Tartler, Stadtverordneter Manfred Schumacher
Bündnis 90/Die Grünen	Stadtverordneter Daniel Bani-Shoraka, Sachkundige Bürgerin Maja Bintakys-Heinrichs
Freie Bürgerliste	Stadtverordneter Gero Ronneberger
FDP	Sachkundiger Bürger Alexander Dorner
SPD	Stadtverordnete Sonja Engelmann

 

 

Stadtverordneter Kravanja erläuterte, dass die Bürgerliste gegen den Beschlussvorschlag stimmen würde, da Anwohner/innen zur Einwohnerversammlung eingeladen würde, die nicht von der Maßnahme betroffen seien. Die Fraktion spreche sich nicht gegen die Einwohnerversammlung oder die Maßnahme als solche aus.

 

Auf Anfrage von Bürgermeisterin Ritzerfeld benannten die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden die Teilnehmer/innen für die Einwohnerversammlung. Bürgermeisterin Ritzerfeld nahm sie in den Beschlussvorschlag auf.

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich beschlossen.