Beschlussvorschlag:

 

Die Entscheidung über den Antrag wurde zurückgestellt.

 

 

 

Vor dem Einstieg in die Beratung stellte Frau Hennen den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ausführlich vor.

 

Herr Schumacher machte darauf aufmerksam, dass Maßnahmen zum Katastrophenschutz originäre Aufgaben des Kreises Heinsberg und nicht der Städte und Gemeinden seien. Im weiteren Verlauf der Diskussion wurde bemängelt, dass der Antrag keine konkret von der Verwaltung durchzuführenden Maßnahmen benenne und nicht klar sei, was von der Verwaltung gefordert werde. Im Übrigen gäbe es für die verschiedenen Notlagen entsprechende Plattformen und Apps, über die sich die Bürger über Verhaltensregeln in bestimmten Notlagen informieren könnten. Grundsätzliche Erwägungen würden sicherlich für den Antrag sprechen, in der gestellten Form sei er jedoch zu unbestimmt und nicht umsetzbar.

Als Ergebnis der Diskussion ist festzuhalten, dass die Fraktion Bündnis90/Die Grünen den Antrag zurückstellt und überarbeitet.