Beschlussvorschlag:

 

Die Entscheidung über den Tagesordnungspunkt wird in die Ratssitzung am 27.10.2021 verschoben.

 

Herr Siebenmorgen vom Planungsbüro MWM stellte die geänderte Entwurfsplanung für den Quartiersplatz in der Fliegerhorstsiedlung vor. Die hierzu eingesetzte Power-Point-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Herr Speuser fragte nach den Kosten der Energiesäule. Herr Siebenmorgen konnte keine konkreten Angaben zu den Kosten machen merkte jedoch an, dass die Kosten deutlich geringer seien als bei unterirdischen Anlagen.

 

Herr Conrads erkundigte sich nach den Kosten der Baumaßnahme und den Kosten der zukünftigen Pflege. Herr Siebenmorgen antwortete, man müsse zunächst das Ergebnis des Bodengutachtens abwarten. Erst nach Vorlage dieses Gutachtens sei eine seriöse Kostenberechnung möglich.

Herr Scholz teilte hierzu mit, dass nach dem Zuwendungsbescheid eine Förderung von 65 % gewährt werde. Die Unterhaltung und Pflege werde Kosten verursachen. Gegenüber der Bewilligungsbehörde sei seitens der Verwaltung die Erklärung abgegeben worden, dass die mit der Maßnahme verbundenen Folgekosten (Unterhaltungskosten) seitens der Stadt übernommen werden und die dauerhafte Leistungsfähigkeit sichergestellt sei. Eine Kostenermittlung werde noch vorgelegt.

 

Frau Slupik wies erneut auf die fehlende Kostentransparenz hin und stellte daher infrage, in der Ausschusssitzung einen Beschluss fassen zu können.

 

Herr Pütz wies auf die Barrierefreiheit hin und fragt nach, ob diese auch in der Planung berücksichtigt worden sei. Herr Siebenmorgen bestätigte, dass auch die Barrierefreiheit berücksichtigt worden sei.

 

Herr Benden regte an, auch einen Fahrradweg mit einzuplanen. Beigeordneter Scholz wies darauf hin, dass die Führung des Radwegenetzes durch die Siedlung von den Bewohnern nicht gewünscht werde. Der Radverkehr soll hiernach um die Siedlung geführt werden. Herr Benden hielt es für grundsätzlich falsch, den Radverkehr außerhalb zu führen, man könne es auch so planen, dass man die Verkehrsknotenpunkte umgehe.

 

Herr Dorner verwies auf das Ergebnis der Einwohnerversammlung. Hier sei von den Anwohnern das Anlegen von Stellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum gewünscht worden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.