Beschlussvorschlag:
Der
Ansatz für die Geschäftsausgaben des Stadtsportverbandes wird im Haushaltsplan
für das Jahr 2022 auf 6.000,- € erhöht.
Stadtverordneter Benden sprach sich für den Antrag aus. Er
betonte, dass ein gut funktionierender Verband benötigt werde, der für alle
Vereine als Sprachrohr diene und Fördermittel generieren könne. Zudem sollte
die Sportler/innenehrung wieder etabliert werden. Zu berücksichtigen sei, dass
die antragstellende Arbeitsgruppe vorgeschlagen habe, einen Verwendungsnachweis
vorzulegen.
Stadtverordneter Banzet erklärte, dass der Stadtsportverband
seine Daseinsberechtigung habe. Einer Verdopplung des aktuell im Haushalt
stehenden Ansatzes stehe jedoch entgegen, dass der Verband aktuell nicht über
einen satzungsgemäßen Vorstand verfüge. Dieser müsse zunächst einmal
eingerichtet werden, bevor weitere Geldbeträge zur Verfügung gestellt würden.
Er wies darauf hin, dass weniger als die Hälfte der aktuell zur Verfügung
stehenden Mittel verwendet worden seien. Es sei somit zumutbar, die
Angelegenheit auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.
Beigeordneter Brunen verdeutlichte diesbezüglich, dass der
Antrag nicht darauf abziele, dem Verband den Betrag direkt zur Verfügung zu
stellen. Es werde beantragt, einen entsprechenden Haushaltsansatz zu bilden.
Über die tatsächliche Verwendung der Mittel würde der Rat nochmal entscheiden
müssen.
Stadtverordneter Kleinen erklärte, dass der Stadtsportverband
als Dachverband für alle Sportvereine eingeführt worden sei. Die Vereine hätten
jedoch bemängelt, dass der Stadtsportverband nicht für sie sprechen würde. Es
müssten daher erst einmal die Grundlagen geschaffen werden, für die Vereine
tätig werden zu können. Eine Zusage zur Erhöhung des Haushaltsansatzes halte er
daher zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht. Sollte der Stadtsportverband nicht
mit den ihm aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln auskommen, könne die
Angelegenheit nochmal beraten werden.
Stadtverordneter Banzet erläuterte, dass es hilfreich gewesen
wäre, wenn mit dem Antrag ein Konzept verbunden gewesen wäre. Hieraus müsse
abgelesen werden können, welche konkreten Maßnahmen geplant seien. Er wies
weiterhin darauf hin, dass es bei Karnevalsvereinen üblich sei, dass ein
kleiner Teil der Mitgliederbeiträge in den Dachverband fließen würde.
Frau Feratovic antwortete auf Nachfrage des Stadtverordneten
Kravanja, dass der Haushaltsansatz durchaus unterjährig außerplanmäßig erhöht
werden könne, falls der Bedarf hierzu bestehe. Sie wies jedoch darauf hin, dass
der Antrag darauf abgezielt habe, eine entsprechende Signalwirkung zu geben.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt.