1. Sauberkeit und Vandalismus in der Innenstadt

 

Herr Ronneberger bemängelte die Sauberkeit in der Innenstadt und zeigte sich besorgt über den zunehmenden Vandalismus. Er wünschte sich mehr präventive Präsens von Polizei und Ordnungsamt.

 

Frau Bürgermeisterin Ritzerfeld stellte klar, dass eine Aufstockung der Mitarbeiter/innen des Ordnungsamtes nicht vorgesehen sei. In letzter Zeit seien die Ordnungsamtsmitarbeiter/innen stark mit der Zustellung von Quarantänebescheiden beschäftigt gewesen. Da sich die Situation hier ändere, werde man künftig auch wieder mehr präventive Präsens in der Stadt zeigen können. Sie berichtete von einem anstehenden Termin mit der Polizei, Maßnahmen zu koordinieren und sich konkreter darüber zu verständigen, wer, was, wann und wo unternehme. Sie nannte beispielhaft die Präsenz der Polizei mit Streifenwagen auf dem Marktplatz, wobei dies nur möglich sei, wenn keine anderen Einsätze anstünden.

 

Herr Conrads nannte in diesem Zusammenhang die Möglichkeit einer anlassbezogenen Videoüberwachung zur Kriminalitätsbekämpfung.

 

Herr Benden brachte seine Verwunderung zum Ausdruck, dass dieses Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung behandelt werde. Er wünschte sich für die Zukunft, dass nur Anfragen zu originären Themen der Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung im Ausschuss gestellt würden.

 

2. Mobilitätskonzept

 

Herr Henke erkundigte sich nach dem Sachstand hinsichtlich der Erstellung des Mobilitätskonzeptes.

 

Herr Scholz berichtete von einer aktuell durchgeführten Videokonferenz mit dem Zukunftsnetzwerk Mobilität. Über den aktuellen Sachstand werde man den zuständigen Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen informieren.