Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

 

Der Rat beschloss einstimmig, der vorgestellten Priorisierung der größeren Maßnahmen zu entsprechen. Die Umsetzung soll wie vorgestellt erfolgen.


Bürgermeisterin Ritzerfeld wies auf die Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss und Umwelt- und Bauausschuss hin. Die laufenden Maßnahmen in diesem Jahr würden zu Ende geführt und die Vorhaben in den kommenden Jahren priorisiert. Wie genau vorgegangen werde, werde u.a. auch im Rahmen der Haushaltsberatung und der Haushaltssatzung beschlossen werden müssen. In diesem Zusammenhang wies Bürgermeisterin Ritzerfeld auf ein Schreiben des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung vom 05.09. hin. In dem Schreiben der Ministerin werde mitgeteilt, dass nicht nur wegen des Themas „Corona“, sondern auch aufgrund des Krieges Kosten mit Blick auf Baumaßnahmen und Energie steigen würden. Die Ministerin habe angekündigt, dass bei den Haushaltsaufstellungen erlaubt werden solle, die genannten Kosten entsprechend zu isolieren. Was das im Einzelnen für den Haushalt der Stadt Geilenkirchen bedeute, werde noch beleuchtet.