Sitzung: 07.12.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Bürgermeisterin
Ritzerfeld erläuterte den geplanten Zeitablauf bis zur Beschlussfassung des
Haushalts 2023. Zur besseren Vorbereitung der Haushaltsgespräche solle der
Haushaltsplan sowie ein Video von Frau Feratovic mit einer Erklärung in der
Woche vom 12.12.2022 an die Stadtverordneten versendet werden. Am 19.12.2022
und 20.02.2022 wolle man dann Haushaltsgespräche mit den Fraktionen führen und
sofort in das Thema einsteigen. Anschließend werde man den Haushaltsplan 2023
am 21.12.2022 offiziell zuleiten und in der folgenden Ratssitzung über den
Beschluss beraten.
Stadtverordneter
Weiler teilte mit, in der Vergangenheit habe man zunächst den Haushalt zugeleitet,
dann die Haushaltsreden gehalten, anschließend offene Fragen besprochen und
ggf. nachjustiert.
Bürgermeisterin
Ritzerfeld bemerkte, im vergangenen Jahr habe man ebenfalls vorab Gespräche
geführt. Ziel der Verwaltung sei mit dieser Umsetzung schnellstmöglich alle
Stadtverordneten zu informieren und Fragen zu beantworten.
Stadtverordneter
Schumacher meinte, die Gesprächstermine für die Fraktionen seien sehr
kurzfristig. Da müsse man nachjustieren.
Bürgermeisterin
Ritzerfeld stimmte zu, der Zeitplan sei sportlich. Sie habe jedoch am heutigen
Tag ein Schreiben des Oberbürgermeisters von Krefeld erhalten, in dem dieser
den Wechsel von Frau Feratovic zum 01.01.2023 fordere. Sie habe wenig
Möglichkeiten um dagegenzuhalten.
Stadtverordneter
Kravanja meinte, der Zeitdruck bei lediglich zwei Termintagen sei für die
Fraktionen zu hoch.
Bürgermeisterin
Ritzerfeld erklärte, es sei eine Stunde pro Fraktionsgespräch angedacht.
Stadtverordneter
Schumacher bemängelte, eine Stunde pro Fraktion sei zu wenig Zeit.
Bürgermeisterin
Ritzerfeld wies darauf hin, die Präsentation werde nicht in den Gesprächen
gehalten, sondern gehe diesen voran. Mit Präsentation habe man in den
vergangenen Jahren nicht mehr als zwei Stunden benötigt.
Stadtverordnete Bintakys-Heinrichs
fragte, ob es sich um eine Life-Übertragung oder ein Video handeln werde? Und
wann ein Video zugeleitet werde würde?
Frau
Feratovic erklärte, es handle sich um ein Video, welches voraussichtlich am Donnerstag,
den 15.12.2022 zugeleitet werde.
Stadtverordneter
Kravanja sagte, vier Tage Vorbereitung seien nicht ausreichend.
Frau
Feratovic hielt dagegen, in 2021 sei nur der Haushaltplan einsehbar gewesen.
Dieses Jahr werde zusätzlich ein Video zur Erklärung beigefügt. Das Vorgehen
ziele insbesondere darauf ab, den Zeitraum für die vorläufige Haushaltsführung
so gering wie möglich zu halten. Dies sei jedoch nur in einem Zusammenspiel von
Verwaltung und Politik möglich.
Stadtverordneter
Kravanja bemerkte, der Termin für die nächste Ratssitzung 2023 sei von der
Verwaltung in den Februar gelegt worden.
Frau
Feratovic erklärte, die Rahmenbedingungen zur Aufstellung eines vertretbaren
Haushaltes seien schwierig gewesen. Unter anderem seien die notwendigen
Orientierungsdaten erst sehr spät bekannt geworden. Dadurch habe man auch die
letzte Ratssitzung in 2022 verschieben müssen.
Stadtverordneter
Kravanja meinte, er wolle in den Haushaltsgesprächen die richtigen Fragen stellen
können und benötige ausreichende Vorbereitungszeit. Dann müsse die Gespräche
der Stellvertreter übernehmen, wenn Frau Feratovic bereits gewechselt habe.
Bürgermeisterin Ritzerfeld betonte, alle sollen die Chance erhalten mit Frau Feratovic ins Gespräch zu gehen. Natürlich könne anschließend auch der stellvertretende Amtsleiter Gespräche führen. Sinnvoller sei jedoch ein Austausch mit der Kämmerin selbst, da sie den Haushalt unmittelbar erstellt habe.
Stadtverordneter Weiler sagte, er sei auf der Seite von Herrn Kravanja. Er habe selbst berufliche Erfahrung mit Haushaltsplänen. Er fragte, ob man im Zeitraum zwischen den Ratssitzungen, 21.12.2022 - 07.02.2023, Änderungswünsche einbringen könne.
Bürgermeisterin Ritzerfeld antwortete, man wolle die nächste Ratssitzung im Februar gerne in den Januar vorziehen. Zudem könne es weitere Gespräche geben, falls nach dem 21.12.2022 Fragen bestehen. Sie wolle das Wissen von Frau Feratovic jedoch so effektiv wie möglich einsetzen und plädiere daher für Haushaltsgespräche im Jahr 2022.
Stadtverordneter Schumacher hielt dagegen, der stellvertretende Amtsleiter müsse ebenso sprachfähig sein wie die Kämmerin, insbesondere in dieser besonderen Situation.
Bürgermeisterin Ritzerfeld meinte, in der Praxis gebe es dennoch häufig Rücksprachen.
Stadtverordneter Weiler bemerkte, es stehe bereits lange fest, das Feratovic gehe. Es wäre fahrlässig, wenn der stellvertretende Amtsleiter nicht ebenso eingebunden sei.
Bürgermeisterin Ritzerfeld gab den Hinweis, die Terminangebote am 19.12.2022 und 20.12.2022 würden weiterhin stehen.
Stadtverordneter Schumacher meldete die Fraktion CDU für den 19.12.2022 um 18 Uhr zum Gespräch an.
Stadtverordnete Thelen meldete die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den 19.12.2022 nach dem Gespräch mit der CDU an. Ihrer Meinung nach sei ein Video die bestmögliche Lösung, da man sich die Erläuterungen immer wieder ansehen könne.
Frau Feratovic merkte an, man könne sie auch außerhalb der Terminvereinbarungen
anrufen, um Fragen zum Haushalt stellen.
Stadtverordneter Schumacher meldete pro forma einen weiteren Termin beim stellvertretenden Amtsleiter für den 16.01.2023 um 18 Uhr an, falls es weitere Fragen gebe.
Bürgermeisterin Ritzerfeld gab den Hinweis, dass die Kämmerin
und sie auch zwischen Weihnachten und Neujahr erreichbar seien. Die Anmeldungen
seien notiert. Die Verwaltung sei sehr daran interessiert Rede und Antwort zu
stehen.
Stadtverordneter Schumacher betonte, man wolle der Verwaltung nichts unterstellen. Man fühle sich jedoch unter Druck gesetzt und wolle den Haushalt mit entsprechender Würde beraten, da dieser gegenüber den Wählenden vertreten werden müsse.
Bürgermeisterin Ritzerfeld merkte an, dies sei auch im Interesse der Verwaltung. Daher biete man auch die zahlreichen Informationsmöglichkeiten und Gesprächstermine. Es sei ihr Bestreben alle Stadtverordneten mitzunehmen.
Stadtverordneter Speuser fragte, ob der Beginn der Ratssitzung am 21.12.2022 weiterhin für 17 Uhr angesetzt sei.
Bürgermeisterin Ritzerfeld antwortete, man prüfe dies. Sofern
keine umfangreichen Themen aufkommen, werde der Beginn wieder auf 18 Uhr
verlegt. Im Anschluss wolle man das Jahr gemeinsam mit den Stadtverordneten
ausklingen lassen.