Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Herr von den Driesch stellte das Thema Moblilität vor. Die hierzu verwendete Power-Point-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. 

Herr von den Driesch stellte dar, warum ein Mobilitätsmanagement für die Stadt wichtig sei. Er nannte Aspekte wie Umweltbewusstsein und nachhaltige Mobilitätsentwicklung. Handlungsdruck bestehe insbesondere hinsichtlich der zu erreichenden Klimaschutzziele (lt. Bundesklimaschutzgesetz) sowie wegen des anhaltenden Bevölkerungswachstumes.

Als Chance sah Herr von den Driesch an, dass man mehr Lebens-/ und Aufenthaltsqualität schaffen könne, zudem könne man erreichen, dass es weniger Lärm, Schadstoffe und Verkehrsopfer gebe.

Nach einem kurzen Überblick über den bisherigen Werdegang sowie zu seiner Person berichtete er über die Tätigkeitsschwerpunkte des Mobilitätsmanagers. Herzu zähle insbesondere die Prozesssteuerung, organisatorische Gesamtkoordination und Koordination von Teams und Arbeitsgruppen.

Dem Mobilitätsmanager komme somit vorwiegend eine koordinierende Rolle zu. Er könne als „Kümmerer“ im Bereich der nachhaltigen Mobilität verstanden werden.

 

Abschließend gab Herr von den Driesch noch einen kurzen Überblick über die weitere Vorgehensweise. Das Oberziel müsse die Entwicklung einer nachhaltigen und langfristigen Mobilitätsstrategie für die Stadt Geilenkirchen sein, die sowohl die Belange der heutigen sowie nachfolgender Generationen berücksichtige und die örtlichen Gegebenheiten im Fokus habe. Dies erfolge durch die Aufstellung eines kommunalen Mobilitätskonzeptes für die Stadt

Geilenkirchen.

Die Umsetzung von Maßnahmen können partiell und je nach finanziellen und personellen Ressourcen sukzessive in den kommenden Jahren durchgeführt werden.

 

Die Ausschreibung des Mobilitätskonzeptes mit dem Ziel der Auftragserteilung sei für das erste Halbjahr 2023 geplant.

 

In der sich anschließenden Diskussionsrunde sah Herr Benden es als wichtig an, alle Verkehre im Auge zu haben. Weiter sah er es, aufgrund der Haushaltslage, als schwierig an, größere Maßnahmen umzusetzen. Aus seiner Sicht solle man sich auf die „kleineren Maßnahmen“ beschränken, welche nicht sehr kostenintensiv seien, durch die man aber schon viel erreichen könne.

Weiter erkundigte sich Herr Benden, welche Maßnahmen kurz, mittel und langfristig geplant seien.

Hierauf gab Herr von den Driesch die Auskunft, dass man zunächst die Aufstellung des Mobilitätskonzeptes abwarten müsse, um entsprechende Maßnahmen festlegen zu können.

 

Herr Kauhl erkundigte sich danach, ob die Ausschreibung des Mobilitätskonzeptes großflächig stattfinde. Seiner Meinung nach sollte dieses Konzept nur „gebietsnah“ ausgeschrieben werden, um dadurch ein Unternehmen aus der Nähe mit der Erarbeitung eines solchen Konzeptes zu betrauen. Dies habe den Vorteil, dass dieses sich in der Örtlichkeit und somit mit den Gegebenheiten in Geilenkirchen auskenne.

 

Herr von den Driesch berichtete, dass man die Vergabestandards einhalten müsse und daher eine großflächige Ausschreibung favorisiere. Darüber hinaus gebe es derzeit nur eine beschränkte Auswahl an Unternehmen, die sich in der Thematik auskennen würden.

 

Herr Pütz wies darauf hin, dass man bei der Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes die Barrierefreiheit berücksichtigen müsse. Zudem solle man den Behindertenbeauftragten frühzeitig beteiligen.

 

Herr Beigeordneter Scholz machte deutlich, dass es sich bei der Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes um ein transparentes Verfahren handele. Alle Akteure, die mit dem Thema Mobilität zu tun haben, würden auch beteiligt. Hinsichtlich der Finanzierung erklärte Herr Beigeordneter Scholz, dass ein Mobilitätskonzept zu 50 % gefördert werde.