Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Frau Wolf berichtete über die aktuelle Situation der Flüchtlinge im Stadtgebiet. Ein Handout ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Frau Wolf gab an, dass die Erfüllungsquote derzeit bei +3 Geflüchteten läge. Auf Nachfrage der Frau Brandt teilte Frau Wolf mit, dass es auf der Warteliste für Kitaplätze ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Asylbewerbern und anderen Wartenden gäbe. Frau Brandt wollte weiter wissen, ob die Lehrer gesondert geschult worden seien. Herr Böken teilte hierzu mit, dass im März 2022 durch das Land eine halbe Lehrerstelle pro Willkommensklasse angekündigt worden sei. Die Stelle sei zwar im Stellenplan eingebucht, aber aufgrund Lehrermangels nicht zugewiesen. Die Beschulung der Willkommensklassen erfolge daher aus schuleigenen Ressourcen. Hierfür habe Kernunterricht gekürzt werden müssen. Ohne die Unterstützung des Schulträgers wäre die Situation nicht machbar gewesen. Herr Brunen stellte fest, dass die Bezirksregierung bemüht sei die Stellen zu besetzen. Bürgermeisterin Ritzerfeld ging erneut auf die Frage der Frau Brandt ein. Sie habe beim Besuch der Generalkonsulin Unterricht in Willkommensklassen erlebt. Die Kommunikation zwischen Lehrkräften und Schülern könne durch Lehrkräfte die russisch sprechen gut stattfinden. Herr Bani-Shoraka erfragte, ob es richtig sei, dass 95 % der Wohnungen ausschließlich für Ukrainer zur Verfügung gestellt würden und äußerte gleichwohl seine Besorgnis darüber. Frau Wolf teilte mit, dass dies richtig sei, dies allerding von den Eigentümern und keinesfalls von der Stadt ausginge. Für sie als Integrationsbeauftragte seien alle Flüchtlinge unabhängig der Herkunft gleich. Frau Breuer teilte mit, dass die Situation nicht nur in der Sekundar- sondern ebenfalls in der Primarstufe angespannt sei.