Kenntnisnahme:

 

Der Rat nimmt den Quartalsbericht zur Kenntnis.

 

 

Herr Nilles erklärte, man könne im ersten Quartal noch keine dauerhaften Trends abbilden. Es gebe viele positive Entwicklungen, jedoch auch einen erheblichen Fehler in einem Haushaltsansatz. Im Ergebnis sei die Haushaltssituation dadurch unverändert. Er sei gespannt, welche Erkenntnisse aus dem heutigen Bund-Länder-Gipfel zum Thema Flüchtlinge folgen und wie sich diese auf den städtischen Haushalt auswirken werden.

 

Stadtverordneter Jansen fragte, welche Positionen die Verwaltung unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen verbuche. Das Konto weise einen Betrag von – 800.000 Euro auf.

 

Herr Nilles antwortete, darunter habe man die Schadensfälle aus dem Hochwasser verbucht. Da diese keine regulären Schulkosten darstellen und dennoch der Schule zuzuordnen seien, nutze man das Konto sonstige ordentliche Aufwendungen. Die noch in diesem Jahr anfallenden Kosten zur Schadenregulierung würden im Millionenbereich liegen.