Stadtverordneter Speuser fragte, wann mit dem Protokoll über die Sitzung der Arbeitsgruppe Hochwasser zu rechnen sei. Diese habe vor zwei Monaten stattgefunden.

 

Beigeordneter Scholz informierte, das Protokoll sei in Arbeit und werde in Kürze zugestellt.

 

 

Stadtverordneter Kleinen sagte, Beigeordneter Scholz habe darüber informierte, dass viele Arbeiten bzgl. Glasfaseranschlüsse auf den Weg gebracht bzw. abgeschlossen seien. Dennoch würden ihn immer wieder Beschwerden über Schlaglöcher erreichen, die zum Teil 2-3 qm groß seien. Er fragte nach dem aktuellen Sachstand und wann die Verwaltung die Missstände beheben werde.

 

Beigeordneter Scholz antwortete, wie er bereits in vorherigen Sitzungen informiert habe, sei ein Mitarbeiter der Verwaltung derzeit ausschließlich mit der Prüfung der Glasfaserarbeiten und der dadurch entstehenden Mängel bzw. Baustellen beschäftigt. Aufgaben der Verkehrssicherungspflicht in der Zuständigkeit der Verwaltung gehe man ohnehin nach. Problematisch seien die zuständigen Subunternehmer, die die Baustellen nicht ordnungsgemäß betreiben bzw. verlassen. Hierauf reagiere die Verwaltung jedoch und habe zum Teil bereits Arbeiten gestoppt. Man versuche immer wieder positiv auf die Subunternehmer einzuwirken. Aufgrund der Vielzahl der Baustellen, könne der Mitarbeiter jedoch nicht überall sein. Man wisse um die Problematik und werde sich weiterhin um die Beseitigung der Mängel bemühen.

 

 

Stadtverordnete Engelmann informierte, am 09.05.2023 habe ein Auto einen Hydraulikschaden in Teveren gehabt. Das Auto sei bereits abgeholt und die Fläche mit Ölbindemittel behandelt worden. Durch den starken Regen habe sich das Öl jedoch wieder überall verteilt. Sie fragte, ob die Verwaltung den Bereich reinigen werde.

 

Beigeordneter Scholz antwortete, dies sei der Verwaltung bisher nicht bekannt gewesen. Hydraulikschäden seien durch die Autoversicherung gedeckt. Er werde daher Schadenersatzansprüche prüfen und die Reinigung veranlassen.

 

 

Stadtverordneter Jansen sagte, die Baustelle am Mausberg sei stillgelegt worden. Er fragte, ob dies so lange so bleibe, bis ein neuer Subunternehmer gefunden sei.

Außerdem fragte er, wann der Gedenkstein am Synagogenplatz für die anstehenden Bauarbeiten entfernt werde.

 

Beigeordneter Scholz bestätigte, man müsse zunächst einen neuen Subunternehmer finden, damit die Baustelle fortgeführt werden könne.

Er informierte, bzgl. des Gedenksteins sei man dabei eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bauherrn zu treffen.

 

 

Stadtverordneter Weiler informierte, durch die Brückenarbeiten am Gut Hommerschen sei ein Loch entstanden, welches bereits seit drei Monaten bestehe. Er fragte, wann es geschlossen werde.

 

Beigeordneter Scholz antwortete, dies hätten die Bürgermeisterin und er in einem Gespräch mit dem neuen Niederlassungsleiter von Straßen.NRW vor zwei Wochen auch gefragt. Da der Niederlassungsleiter neu sei, habe er sich informieren müssen. Derzeit warte man noch immer auf eine Rückmeldung.

 

 

Stadtverordneter Steegers informierte, er sei in Müllendorf schon öfter angesprochen worden, wann die Straßenarbeiten aus 2020 abgerechnet werden würden.

 

Beigeordneter Scholz erklärte, aufgrund von Förderungen würden die Arbeiten beitragsfrei abgerechnet werden können. Man befinde sich noch innerhalb der Verjährungsfristen und sei an der Erstellung der Abrechnungen dran.

 

 

Stadtverordneter Benden meinte, die letzte Sitzung der Spielplatzkommission sei vor ca. einem Jahr gewesen. Dort habe man darüber gesprochen, dass es noch Mittel gebe, die für neue Spielplatzgeräte zur Verfügung stehen würden. Bisher sei jedoch noch nichts passiert. Die Verwaltung solle den aktuellen Sachstand prüfen und handeln.

Außerdem habe er im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Rückfragen bzgl. des Brückenbaus bei Hatterath gestellt. Bürgermeisterin Ritzerfeld habe zugesagt, sein Anliegen kurzfristig mit der Firma LBBZ zu besprechen. 

 

Beigeordneter Scholz antwortete, derzeit warte man auf eine Aussage von LBBZ ob sie sich im Gewerbegebiet niederlassen wollen und welche Verkehrszahlen dann zu erwarten seien. Am kommenden Dienstag gebe es diesbezüglich einen Termin mit LBBZ.

 

 

Stadtverordneter Ronneberger fragte, wer die Idee zur Gestaltung der barrierefreien Toilette im Wurmauenpark gehabt habe. Er finde die Aktion toll.

 

Beigeordneter Scholz informierte, Herr Bruckschen von der Anita-Lichtenstein-Gesamtschule habe den Künstler organisiert. Die Verwaltung habe aus verschiedenen Vorschlägen auswählen können und habe nur die Farbe stellen müssen. Weitere Kosten habe es nicht gegeben.