Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19

Beschlussvorschlag:

 

Die Bauvorentwürfe werden zur Vorstellung in einer Einwohnerversammlung verabschiedet. Der Rat der Stadt beschließt die Durchführung einer Einwohnerversammlung und benennt folgende Vertreter/innen der Fraktionen als Teilnehmer/innen an der Versammlung:

 

-  CDU (4 Plätze)

-  Freie Bürgerliste (2 Plätze)

-  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (1 Platz)

-  SPD (1 Platz)

-  FDP (1 Platz)

 


Herr Wirtz stellte den Altbestand der Fahrbahndecke der Peterstraße vor. Diese weist aktuell ebenfalls erhebliche Schäden auf. Anschließend stellte Herr Patrčevć den Bauvorentwurf des zu erneuernden Kanals vor. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Aus dem Gremium wurde erfragt, ob bei der Erneuerung der Fahrbahn gleichzeitig Leitungen für Glasfaser und andere Versorger verlegt werden. Herr Patrčevć erklärte dazu, dass alle Grundversorger in der Planung beteiligt werden. Ob eine Leitung oder ein Leerrohr verlegt werde, könne er nicht beantworten. Diese Entscheidung liege beim Versorger.

 

Die Benennung für die Bürgerversammlung kann dem Tagesordnungspunkt 3 entnommen werden. Diese wird gemeinsam mit der Bürgerversammlung für die Ringstraße abgehalten.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

19

Nein:

0

Enthaltung:

0