Beschlussvorschlag:

 

Die Planvorentwürfe werden zur Vorstellung in einer Einwohnerversammlung verabschiedet. Der Rat der Stadt beschließt die Durchführung einer Einwohnerversammlung und benennt folgende Vertreter/innen der Fraktionen als Teilnehmer/innen an der Versammlung:

 

-          CDU (4 Plätze)

-          Freie Bürgerliste (2 Plätze)

-          Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (1 Platz)

-          SPD (1 Platz)

-          FDP (1 Platz)

 

Herr Wirtz zeigte eingangs ein Video, in dem die Schäden der Straße „Zum Kniepbusch“ veranschaulicht wurden. Anschließend stellte Herr Patrčevč vom Ingenieurbüro Meyer den Bauvorentwurf vor. Diese Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Aus dem Gremium wurde erfragt, ob angedacht sei, auch die Privatstraße als Mischverkehrsfläche auszubauen. Herr Patrčevč erklärte daraufhin, dass dies bereits der aktuelle Zustand sei.

 

Weiterhin wurde erfragt, ob der Kanal mit einem Durchmesser von DN 300 ausreichend sei. Durch Herrn Patrčevč wurde versichert, dass diese Größe des Kanals definitiv ausreichen würde. Auf den Einbau von Rückstauklappen wurde an dieser Stelle hingewiesen.

 

Im Zeitraum des Ausbaus der Stichstraße könne diese nicht befahren werden. Hierzu wurde erfragt, ob es eine Möglichkeit gebe, die angrenzenden Häuser über eine andere Zuwegung, beispielsweise über das Gelände des Franziskusheimes, zu erreichen. Dies wurde auf Grund der Höheunterschiede von Herrn Patrčevč verneint. Hilfsorganisationen sei die Durchfahrt jedoch durchgehend zu gewährleisten. Auch nach Abschluss der Arbeiten am Abend seien alle Gräben abzudecken, sodass eine Durchfahrt möglich sei.

 

Sollten weitere Parkmöglichkeiten realisiert werden, regte Herr Pütz an, einen weiteren Parkplatz für Schwerbehinderte einzurichten.

 

Angeregt wurde weiterhin, dass bei den geplanten Baumscheiben Wurzelschutzmatten verbaut werden sollen. Dies sei bereits berücksichtigt worden, wie Herr Patrčevč erklärte.

 

Für die Einwohnerversammlung am 23.04.2024 wurden folgende Mitglieder des Ausschusses benannt:

 

Freie Bürgerliste:        Herr Savelsberg, Herr Kassel

         FDP:         Herr Dorner

 

Die Benennung von den weiteren Fraktionen wird nachgereicht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	18
Nein:	0
Enthaltung:	0