Sitzung: 15.09.2011 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 510/2011
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss schlägt dem Rat vor, die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 der Stadt Geilenkirchen als Satzung zu verabschieden.
Frau Kals-Deußen teilte mit, dass sie hinsichtlich der zu veräußernden
Grundstücke im Bebauungsplan Nr. 84
gerne wissen möchte, wer bisher Kaufinteresse bekundet habe. Allerdings bat Sie
aus datenschutzrechtlichen Gründen um Erteilung einer Antwort im
nichtöffentlichen Teil der Sitzung und stellte klar, dass die Antwort keinen
Einfluss habe auf das Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
19 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |