Beschluss:

 

Der Rat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Stadtverordneter Benden erläuterte den Antrag seiner Fraktion, dass vier Punkte zum Antrag gestellt worden seien. LED sei die Zukunft. Die Technik habe Marktreife erlangt und eine Umrüstung auf LED hätte sich innerhalb von vier Jahren rentiert, da eine Steigung des Strompreises erwartet werde. Mit Bedauern habe er die Ausführungen der Verwaltung zu den beiden Parkhäusern zur Kenntnis genommen und schlage vor, den Punkt 4 des Antrags zunächst noch einmal in einen Fachausschuss zu verweisen und in der heutigen Sitzung des Rates lediglich über die Punkte 1 bis 3 abzustimmen.

 

Bürgermeister Fiedler führte aus, dass sich die Verwaltung derzeit außerstande sehe, den Forderungen im Antrag Folge zu leisten. Dies sei am Beschlussvorschlag in der Vorlage erkennbar. Momentan befinde sich die Stadt zum Thema LED in einem Findungsprozess. Interkommunal werde derzeit ein Versuchsprogramm mit einem Energieversorger durchgeführt, in dem unter anderem Lampentypen getestet würden. Im Oktober werde ein Ergebnis erwartet. Vor diesem Hintergrund würde er einen Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt kritisch sehen. Einen Finanzierungsvorschlag werde die Verwaltung zu gegebener Zeit unterbreiten. Momentan werde er aber nichts übers Knie brechen.

 

Stadtverordneter Benden entgegnete, dass seine Fraktion eher einen schrittweisen Austausch der Beleuchtung anstrebe.

 

Bürgermeister Fiedler erwiderte, dass er den Beschluss auch auf diese Art und Weise nicht umsetzen wolle, wenn die technischen Voraussetzungen noch nicht überall gegeben seien.

 

Stadtverordneter Hoffmann stellte fest, dass man sich zum Thema LED wohl einig sei und die Sache weiter verfolgt werde. Die Vorlage der Verwaltung sei hervorragend und er schlage vor, das Ergebnis der Versuchsphase und mögliche Fördermöglichkeiten abzuwarten. Darüber hinaus gebe es noch das Problem mit den Parkhäusern in der Stadt. Er habe hier Vertrauen in die Verwaltung.

 

Die Stadtverordneten Kravanja und Solenski stimmten den Ausführungen des Stadtverordneten Hoffmann zu.

 

Bürgermeister Fiedler hielt fest, dass die Verwaltung die Zustimmung des Rates in den kommenden Gesprächen zum Thema LED mitnehme und den Rat über die Fortentwicklung der Thematik informieren werde.

 

Stadtverordneter Dr. Evertz meinte, dass seine Fraktion begrüßen würde, wenn die Verwaltung sich der Thematik nach wie vor widme. Der Antrag könne zurückgestellt werden.