Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

a) Stadtverordnete Kals-Deußen erklärte, dass sie in letzter Zeit vermehrt auf das Thema Glasfasernetz Kreis Heinsberg aufmerksam geworden sei. Sie wolle sich grundsätzlich mal erkundigen, ob tatsächlich jemand in dieser Richtung tätig sei, ob dies in Geilenkirchen ebenfalls vorgesehen sei, wie die Außenorte mit einbezogen würden und wie das Ganze überhaupt ablaufe.

 

Bürgermeister Fiedler antwortete, dass der Kreis hier außerordentlich aktiv sei und in der Gemeinde Gangelt bspw. ein beschleunigtes Verfahren laufe. Anbieter sei die Vertriebsfirma Deutsche Glasfaser. Auch in Geilenkirchen werde in Kürze das Verfahren eingeleitet. In einem ersten Schritt würden die Ortschaften Süggerath, Waurichen, Immendorf und Prummern in einer Bürgerversammlung über das Angebot informiert. Wenn sich 40% der Gesamtbevölkerung Geilenkirchens vorab zur Abnahme eines Glasfasernetzes vertraglich verpflichten würden, würde das Netz in Geilenkirchen komplett gelegt. Die anderen Ortschaften würden dann einige Wochen später Schritt für Schritt ebenfalls unterrichtet. In einer zweiten Phase würde der Anschluss der Gewerbegebiete erörtert. Den Ortsvorstehern sei das Projekt kürzlich vorgestellt worden und sie versprachen ihre Unterstützung. Geplant sei die Komplettversorgung des Kreises Heinsberg im Laufe der kommenden zwei Jahre, womit der Kreis der erste Kreis in Deutschland mit einer flächendeckenden Glasfaserversorgung sei. Zwar beanspruche ein Kreis in Brandenburg ebenfalls diesen Titel, aber ein Teil des Netzes werde dort noch mit Kupfer betrieben. Eine 40%ige Beteiligung sei vorab jedoch Bedingung für den Ausbau. Die Verwaltung werde natürlich versuchen, die Bevölkerung umfassend zu informieren und die Planungen zu unterstützen.

Auf Nachfrage des Stadtverordneten Melchers führte Bürgermeister Fiedler weiter aus, dass 40% der Gesamtbevölkerung eine Absichtserklärung unterschreiben müsse, bei dem Provider einen Vertrag über Glasfaserversorgung abzuschließen. Dann würden 100% des Stadtgebietes angeschlossen und nicht etwa nur 40%. Die Absichtserklärungen hätten einen vergünstigten Vertrag zur Folge.

 

Stadtverordneter Kappes fragte nach, ob das Netz auch in Appweiler und Panneschopp verlegt werde. Und wenn nicht, was mit solchen Ortschaften denn geschehen solle.

 

Bürgermeister Fiedler erklärte, dass diese Ortschaften nicht in den Planungen enthalten seien. Grundsätzlich würden kleine Ortschaften wie bspw. auch Hoven nicht berücksichtigt. Alternativ werde hier über andere Lösungen wie bspw. eine Funkverbindung nachgedacht. Möglich sei auch eine LTE Technologie, die hervorragende Geschwindigkeiten anbiete. Letztendlich werde bei der Aufrüstung aber Schritt für Schritt vorgegangen und die kleineren Ortschaften würden etwas später berücksichtigt. Mit der Glasfasertechnik würden bis 2015 97% des Stadtgebietes abgedeckt. Für 3% werde eine andere Regelung getroffen. Hinweisen müsse er auch noch einmal auf die Freiwilligkeit an der Teilnahme am Glasfasernetz. Niemand werde verpflichtet dieses Netz in Anspruch zu nehmen.

 

b) Stadtverordneter Paulus fragte nach, ob der Ausbau der Bischof-Pooten-Straße noch in diesem Jahr abgeschlossen werde.

 

I. Beigeordneter Hausmann entgegnete, dass besseres Wetter abgewartet werde.