Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Die vorgestellte Planung wird umgesetzt.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag auf Reduzierung der Bänke wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Es werden ausschließlich Spielgeräte für Kinder angeschafft.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Ulme wird nicht erhalten.

 

 


Stadtverordneter Graf stellte eingangs den Antrag, dass für die Anschaffung der Spielgeräte eine gesonderte Abstimmung erfolgen solle.

 

Herr Bröhl führte aus, dass zuletzt am 11.09.12 im Umwelt- und Bauausschuss über die Gestaltung des III. Bauabschnittes beraten worden sei. Seinerzeit habe man den Tagesordnungspunkt auf das Frühjahr 2013 verschoben.

 

Er stellte die Ausbauplanung vor und erklärte, dass diese mit dem Leiter des Gymnasiums und einem Vertreter des Bistums abgestimmt worden sei.

 

Stadtverordneter Dr. Evertz erklärte, dass seine Fraktion mit der Planung zufrieden sei. Der Parkplatz, der sich nicht im Eigentum der Stadt befinde, werde nicht erneuert, während die Grünfläche vor dem Gymnasium begehbar und attraktiv gestaltet werde.

 

Er begrüße die von Stadtverordneten Graf vorgeschlagene getrennte Abstimmung über die Planung und die auszuwählenden Spielgeräte. Nach seiner Einschätzung seien die Spielgeräte an dieser Stelle unnötig. Fitness werde dort keiner ernsthaft machen wollen, vielmehr gehe er davon aus, dass die Geräte schnell beschädigt würden.

 

Bezüglich der vorhandenen Ulme plädierte Stadtverordneter Dr. Evertz für deren Erhalt.

 

Stadtverordnete Slupik betonte, dass auch die CDU-Fraktion die Planung begrüße. Stadtverordneter Kleinen ergänzte, dass das Bistum den Bürgern auf einer Fläche ein Wegerecht einräume, die der Stadt nicht gehöre. Er schlug vor, auf diesen Umstand durch entsprechende Beschilderung hinzuweisen.

 

Sachkundiger Bürger Molz regte an, im Bereich der Schule auf den giftigen Taxus zu verzichten. Ferner stellte er den Antrag, über den Erhalt der Ulme abzustimmen.

 

Auf entsprechende Nachfrage des sachkundigen Bürgers Rose erklärte I. Beigeordneter Hausmann, dass die Ulme auf dem Marktplatz ein gesunder Baum sei. Bliebe dieser Baum allerdings stehen, könnte die von Herrn Scheller erstellte Planung so nicht realisiert werden, insbesondere gelte dies für die Platanenbepflanzung mit geschnittenem Dachprofil. Die Esche hingegen sei krank und sollte ohnehin entfernt werden.

 

Stadtverordneter Dr. Evertz entgegnete, dass man die Ulme in die neu zu pflanzenden Platanen problemlos integrieren könne. I. Beigeordneter Hausmann erklärte, dass der Planer der Stadt dies anders sehe.

 

Stadtverordneter Melchers merkte an, dass der Pflegeaufwand für die neue Fläche sicherlich hoch sei. Insgesamt sei er mit der Planung zufrieden, allerdings bemängelte er, dass insgesamt dreizehn neue Bänke aufgestellt werden sollten. Er denke, dass man mindestens drei bis vier hiervon einsparen könne. Die beiden Fahnenmaste halte er für nutzlos, so dass man sie ebenfalls aus der Planung streichen sollte. Außerdem würden die beiden Formgehölze neben der vorhandenen Magnolie deren schönen Charakter zerstören, so dass er in diesem Bereich auf die zusätzliche Bepflanzung verzichten würde. Letztlich wies er darauf hin, dass die Gehwegbreite in einigen Bereichen sehr schmal sei, und bat darum, auf dem gesamten Weg die Regelbreite einzuhalten. Nach Auskunft des I. Beigeordneten Hausmann verbreitert sich der Weg damit von 1,30 m auf 1,50 m.

 

Stadtverordnete Slupik erklärte, dass der Platz an Charme verlöre, wenn man die Anzahl der Bänke minimieren würde. Nach weiteren ähnlichen Stellungnahmen aus dem Plenum erklärte Stadtverordneter Melchers, dass er seinen Antrag zurückziehe, da er erkenne, dass sein Vorschlag nicht angenommen werde.

 

Auf die Frage des Stadtverordneter Banzet antwortete I. Beigeordneter Hausmann, dass die Ausschreibung für die Arbeiten weitestgehend vorbereitet sei. Er rechne damit, dass noch im Frühjahr mit den Arbeiten begonnen werden kann. Herr Bröhl ergänzte, dass die Arbeiten nach ca. drei Monaten beendet sein dürften.

 

Ausschussvorsitzender Conrads schlug vor, die Beschlüsse aufzuteilen. Zunächst solle grundsätzlich über die neue Planung abgestimmt werden. Über die Frage, wie viele Bänke aufgestellt werden sollen, könne seiner Auffassung nach in der nächsten Ratssitzung abgestimmt werden. Nachdem Stadtverordneter Melchers sich hiermit einverstanden erklärt hatte, stellte Stadtverordneter Sybertz den Antrag, noch in der Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses über diese Frage abzustimmen. Ausschussvorsitzender Conrads nahm diesen Antrag auf.

 

Bezüglich des Antrages der Grünen-Fraktion, die Ulme zu erhalten, machte er ebenfalls den Vorschlag, die Abstimmung hierüber in der Ratssitzung vorzunehmen. I. Beigeordneter Hausmann wies abermals darauf hin, dass der von der Stadt beauftragte Architekt sich für die Beseitigung der Esche und der Ulme ausgesprochen habe. Daraufhin wurde beschlossen, dass die Entscheidung über diesen Antrag ebenfalls bereits in der heutigen Sitzung stattfinden solle.

 

Ausschussvorsitzender Conrad fasste weiterhin zusammen, dass über den Antrag des Stadtverordneten Graf abgestimmt werden möge. Demnach sollten keine Spielgeräte für Erwachsene, sondern nur für Kinder und Jugendliche angeschafft und installiert werden.

 

Anschließend rief er zu folgenden Abstimmungen auf:

 


Anschließend rief er zu folgenden Abstimmungen auf:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung für die vorgestellte Planung:

 

Ja

19

Nein

0

Enthaltung

0

 

 

Abstimmung für die Reduzierung der Anzahl der aufzustellenden Bänke:

 

Ja

4

Nein

15

Enthaltung

0

 

 

Abstimmung für die Anschaffung von Spielgeräten für Kinder und gegen die Anschaffung von Geräten für Erwachsene:

 

Ja

19

Nein

0

Enthaltung

0

 

 

Abstimmung für den Erhalt der Ulme:

 

Ja

4

Nein

15

Enthaltung

0

 

 

Die Auswahl der Spielgeräte wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt. Herr Bröhl sagte zu, bis dahin einige Vorschläge auszuarbeiten.