Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

Der Antrag für die Erhaltung der Ulme wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Die vorgestellte Ausführungsplanung (ohne Umgestaltung der Parkplatzfläche vor dem Gymnasium St. Ursula) wird beschlossen. Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Spielgeräte werden beschafft und an den vorgesehen Stellen installiert.


Bürgermeister Fiedler erklärte einleitend, dass dieser Tagesordnungspunkt bereits im Umwelt- und Bauausschuss ausführlich behandelt worden sei. Heute müsse lediglich noch über die Auswahl der Spielgeräte abgestimmt werden.

Herr Bröhl stellte die beiden in der Anlage dargestellten Spielgeräte aus Edelstahl vor.

Auf die Bedenken des Stadtverordneten Dr. Evertz hin erklärte Bürgermeister Fiedler, dass um ein größeres Karussell auf einem Spielplatz im Flussviertel herum ebenfalls keine Hecke gepflanzt sei. Trotzdem sei noch nie etwas passiert.

Herr Bröhl wies darauf hin, dass das Spielgerät so zugelassen sei. Bürgermeister Fiedler ergänzte, dass die Spielgeräte sorgfältig ausgewählt würden und alle Bestimmungen und Richtlinien hierzu beachtet würden. Sollte die Verwaltung feststellen, dass um dieses Karussell eine Hecke gepflanzt werden müsste, so würde sie eine erneute Vorstellung und Beratung im Rat anberaumen, bevor eine Bestellung der Geräte erfolge.

Stadtverordneter Benden wies darauf hin, dass die Stadt Geilenkirchen durch den Einsatz der Grünen-Ratsfraktion 126.000 € eingespart habe. Die nun vorliegende Planung sei die mit Abstand beste und seine Fraktion stimme ihr jetzt gern zu.

Auf den korrigierenden Einwand des Bürgermeisters Fiedler, dass die Ersparnis sich auf lediglich 35 % der von Stadtverordnetem Benden genannten Summe belaufe, entgegnete dieser, dass auch die eingesparten Fördergelder Steuergelder seien, die nicht verschwendet werden dürften.

Stadtverordneter Kravanja sprach sich für die von der Verwaltung ausgewählten Spielgeräte und die vorgestellte Planung aus.

Stadtverordneter Dr. Evertz  beantragte, die auf dem Marktplatz vorhandene Ulme zu erhalten und in die zu pflanzenden Platanen zu integrieren.

Bürgermeister Fiedler rief zunächst zur Abstimmung über den Antrag der Grünen-Fraktion auf Erhalt der Ulme und anschließend über die Planung einschließlich der vorgestellten Spielgeräte auf.


Abstimmungsergebnis:

 

 

a) Abstimmung über den Erhalt der vorhandenen Ulme

 

Ja:

5

Nein:

29

Enthaltung:

2

 

 

b) Abstimmung über die Planung einschließlich der vorgestellten Spielgeräte.

 

Ja:

36

Nein:

0

Enthaltung:

0