Der Stadtverordnete Graf fragte an, inwieweit eine Regelung zur Plakatierung bei den Kommunalwahlen getroffen werde. Dieses Thema sei nach den letzten Kommunalwahlen schon einmal angesprochen worden. Dabei ging es um  große Plakatwände, die seitens der Verwaltung

aufgestellt werden sollen.

Herr Bürgermeister Fiedler wies darauf hin, dass es hierzu keinen Beschluss gäbe.

Herr Beigeordneter Brunen berichtete über die Erfahrungen hinsichtlich der Plakatierung bei den letzten Wahlen. Es folgte eine rege Diskussion unter den Ausschussmitgliedern.

Herr Bürgermeister Fiedler schloss die Sitzung mit dem Vorschlag, dass die im Rat vertretenen Parteien untereinander eine Vereinbarung über die Regularien bei der Plakatierung treffen.

Die gesetzlichen Vorschriften würden seitens der Verwaltung aufgearbeitet und in einer der nächsten Ratssitzungen erläutert.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: