Sitzung: 19.11.2013 Umwelt- und Bauausschuss
Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Abstimmung: Ja: 18
Vorlage: 767/2013
Der Ausschuss nahm das vorgestellte Handlungskonzept zustimmend zur Kenntnis.
Ausschussvorsitzender Kuhn wies darauf hin, dass Herr von der Heiden,
der den TOP 2 vorstellen werde, aufgrund eines vorangegangenen Termins noch
nicht anwesend sei. Er schlage daher vor, den Tagesordnungspunkt 3 vorzuziehen,
um Herrn von der Heiden noch etwas Zeit zu verschaffen. Die Ausschussmitglieder
erklärten sich hiermit einverstanden.
Technischer Beigeordneter Mönter stellte das Pflegekonzept der
Verwaltung anhand der beigefügten Präsentation vor.
Stadtverordneter Melchers erklärte, seine Fraktion begrüße die
vorgestellte Planung und das sinnvoll ausgearbeitete Konzept. Zwar würden
einige Bürger von der verringerten Pflege wahrscheinlich nicht begeistert
sein. Hier müsse man aber geschlossen zu der Planung stehen. Er gab zu
bedenken, eventuell sukzessive Leistungen wieder an Firmen zu geben, anstatt
sich langfristig darauf festzulegen, dass der Bauhof die Pflege übernimmt. So
sei man flexibler und könne auf günstige Preise besser reagieren.
Stadtverordneter Graf und sachkundiger Bürger Molz schlossen sich der
Meinung des Stadtverordneten Melchers nicht an. Vielmehr habe der Bauhof meist
besser gearbeitet, als die Fremdfirmen. Stadtverordneter Conrads erklärte zwar,
dass es durchaus sinnvoll sein könne, Fremdfirmen mit diversen Arbeiten zu
beauftragen, dass es aber vor dem Hintergrund des Haushaltssicherungskonzeptes
keine Alternative zu dem vorgestellten Konzept gebe.
Stadtverordneter Dr. Evertz machte darauf aufmerksam, dass die
Extensivierung von Flächen nicht bedeute, dass diese nicht mehr schön aussehen.
Um ein schönes Ergebnis zu erzielen könne man sich beraten lassen. Hierzu
erklärte Herr Mönter, dass hierfür beim Bauhof Fortbildungsmöglichkeiten
bestehen, die auch schon genutzt worden seien.
Ausschussvorsitzender Kuhn betonte abschließend, dass wichtig sei, das
Konzept gut zu kommunizieren, um es den Bürgern näher zu bringen.