Beschluss:

Dem Bauvorentwurf in der Fassung vom 16.01.2014 zur Erneuerung der Turmstraße wird zugestimmt. Dem Rat der Stadt wird die Beschlussfassung einer Einwohnerversammlung zu der betreffenden Straßenerneuerungsmaßnahme vorgeschlagen.

Herr Gietemann stellte die Ausbauplanungen anhand der der Einladung als Anlage beigefügten Karten und Bilder vor.

 

Er erklärte, dass die Turmstraße weiterhin im klassischen Trennprinzip gestaltet werden solle, also der fließende Verkehr vom ruhenden und der Fußgänger- vom Fahrverkehr getrennt werde. Im Zuge der Maßnahme werde auch der Kanal erneuert. Inwieweit sich diverse Versorgungsträger an der Baumaßnahme beteiligen, müsse noch abgefragt werden.

 

In der Nähe des Johann-Plum-Platzes und in Richtung Sittarder Straße könnten aufgrund der dort vorhandenen Breite der Straße Parkplätze untergebracht und einige Bäume gepflanzt werden. Der durch die Parkplätze entstehende Versatz in der Straße trage zu einer Geschwindigkeitsverringerung des Fahrverkehrs bei.

 

In der Planung seien beidseitig Gehwege mit einer Breite von mindestens 1,50 m vorgesehen. In einigen Bereichen sei hierzu Grunderwerb erforderlich; der Kontakt zum Eigentümer sei bereits aufgenommen worden. In Abstimmung mit dem Behindertenbeauftragten Herrn Pütz seien in relevanten Bereichen für sehbehinderte Bürger Rillen- und Noppenplatten eingeplant.

 

Herr Gietemann erklärte weiterhin, dass der Kanal teilweise bis zu fünf Meter tief liege und alle Hausanschlüsse erneuert würden, so dass allein für die Kanalsanierung mit einer Dauer von etwa drei Monaten gerechnet werden müsse. Insgesamt müsse für Kanal- und Straßenbau von ca. sechs Monaten Bauzeit ausgegangen werden. Die Kosten für Straßen- und Kanalbau schätze er auf jeweils ca. 400.000 €. Er wies darauf hin, dass ein Angebot für die Beleuchtungsanlage angefordert worden sei, die voraussichtlichen Kosten seien noch nicht bekannt.

 

Stadtverordnete Slupik lobte die Planung unter Einbeziehung von Herrn Pütz sowie die Geschwindigkeitsregulierung durch den veränderten Straßenverlauf. Auf ihre Frage nach dem voraussichtlichen Baubeginn antwortete Herr Gietemann, dass die geplante Bürgerversammlung im März stattfinden könnte, wenn alle erforderlichen Beschlüsse hierfür gefasst würden. Nach abgeschlossener Ausschreibungsphase könnte wahrscheinlich schon im Juni mit den Bauarbeiten begonnen werden.

 

Auf weitere Frage der Stadtverordneten Slupik erklärte Herr Gietemann, dass das Angebot der NEW zur Beleuchtungsanlage noch nicht vorliege und somit noch nicht feststehe, ob die Anlage mit LED ausgestattet werde.

 

Stadtverordneter Graf erkundigte sich, ob ein Behindertenparkplatz eingeplant worden sei. Herr Gietemann betonte, dass in Absprache mit Herrn Pütz die Anwohner in der Bürgerversammlung den Bedarf für einen solchen Parkplatz anmelden können. Platz für einen Behindertenparkplatz sei vorhanden.

Stadtverordneter Eggert lobte die Planung im Namen der SPD-Fraktion. Auf seine entsprechende Frage hin gab Herr Gietemann an, dass die Turmstraße wahrscheinlich in den 50er Jahren gebaut worden sei.

 

Stadtverordneter Dr. Evertz die Planung. Er schlug vor, den Anwohnern in der Bürgerversammlung Aufpflasterungen anzubieten, um eine weitere Geschwindigkeitsverringerung zu erreichen. Herr Gietemann wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich bereits durch die Rechts-vor-Links-Regelungen an den Einmündungsbereichen zu den Straßen „Zur alten Schule“ und „Schützenstraße“ eine vorsichtigere Fahrweise der Kraftfahrzeugfahrer ergebe. Pflaster als Belag könne er nicht empfehlen, vielmehr könnte eine leichte Rampe oder farbige Markierung den gewünschten Effekt erzielen. Den Vorschlag von Stadtverordnetem Dr. Evertz, diese Möglichkeiten den Bürgern im Rahmen der Versammlung vorzustellen, nahm Herr Gietemann auf.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	19
Nein:	0
Enthaltung:	0