Sitzung: 24.02.2010 Rat der Stadt Geilenkirchen
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: 104/2010
Beschluss:
Mit
15 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und 20 Nein-Stimmen lehnte der Rat die
Variante mit Text ab.
Damit
sprach der Rat sich für die Variante A aus.
Bürgermeister
Fiedler teilte mit, dass die Verwaltung entsprechende Angebote für die Variante
A einholen werde und diese in der nächsten Sitzung des Ausschusses für
Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vorgestellt würden.
Bürgermeister Fiedler wies darauf hin, dass die Abstimmung über den Tagesordnungspunkt vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung aufgrund einer Pattsituation nun dem Rat vorliege.
Der Verwaltung liege mittlerweile ein Angebot vor, dass die Kosten zur Realisierung der Maßnahme mit ca. 44.000 € beziffere. Aufgrund dieses ungewöhnlich hohen Kostenrahmens schlage die Verwaltung vor, die grundsätzliche Entscheidung über die Durchführung der Maßnahme zunächst zu vertagen. Vielmehr sollten zur erhöhten Planungssicherheit fünf Angebote eingeholt werden. Dazu müssten konkrete Angaben zur Gestaltung des Wurmfensters vorliegen, um die durchzuführenden Leistungen beschreiben zu können. Daher schlage er vor, heute lediglich über eine Variante des Fensters zu entscheiden. Daraufhin erläuterte er kurz die in der Anlage zur Einladung beschriebenen Varianten.
Stadtverordneter Hoffmann erkundigte sich, ob die Anbringung einer Tafel neben dem Wurmfenster möglich sei, was Bürgermeister Fiedler bejahte.
Stadtverordneter Wolff erklärte, dass in seiner Fraktion kontrovers über das Wurmfenster diskutiert worden sei. Teilweise hielten Fraktionsmitglieder das Wurmfenster für sinnlos. Die Fraktion würde unabhängig von der Frage nach der tatsächlichen Durchführung die Variante B in einer zwei- oder mehrsprachigen Version favorisieren.
Bürgermeister Fiedler rief zur Abstimmung auf, ob eine Variante des Wurmfensters mit Text genommen werden solle.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
15 |
Nein: |
20 |
Enthaltung: |
3 |