Beschluss:

 

Der Ausschuss ermächtigte die Verwaltung einstimmig zur Erstellung des Kulturprogramms für die Kultursaison 2010/2011 im Rahmen der vorgegebenen Haushaltsmittel unter Berücksichtigung der erstellten Prioritätenliste.

 

Ausschussvorsitzender Paulus verwies auf die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt mit der Prioritätenliste des Kulturarbeitskreises für das Kulturjahr 2010/2011. Er führte aus, dass der Ausschuss zu beschließen habe, ob die Verwaltung auf Grundlage dieser Prioritätenlisten im Rahmen der vorgegebenen Haushaltsmittel das Kulturprogramm erstellen solle und stellte fest, dass der Ausschuss nicht beschlussfähig sei. Ausschussmitglied Hoffmann erklärte dazu, dass gemäß § 27 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen der Ausschuss beschlussfähig sei, so lange die Beschlussunfähigkeit nicht festgestellt sei. Beigeordneter Brunen bemerkte, dass die eingangs der Sitzung festgestellte Beschlussunfähigkeit nicht ignoriert werden könne. Er führte aber aus, dass die Beschlussfähigkeit des Ausschusses hergestellt wäre, wenn zwei sachkundige Bürger sich nicht an der Abstimmung beteiligen würden. Der Ausschuss einigte sich auf diese Vorgehensweise.

 

Kulturamtsleiter Houben stellte die Kulturprogrammvorschläge für die Saison 2010/2011 anhand der Sitzungsvorlage vor und bezeichnete sie als bunten Strauß mit weit gefächertem Angebot. Er lobte in diesem Zusammenhang die Zusammenarbeit mit dem Kulturarbeitskreis. Er erklärte weiter, dass das Programm Theater Starter zz. noch nicht vorliegen würde.

 

Die sachkundigen Bürger Speuser und Eichhorn-Jordans verließen vor der Abstimmung den Sitzungssaal.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	14
Nein:	0
Enthaltung:	0