Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Die Vereinsbezuschussung erfolgt im Jahr 2016 wie im Vorjahr. Der HFA schlägt vor, dass der BSSK sich in seiner nächsten Sitzung im November mit der Angelegenheit beschäftigt und einen Vorschlag für die Bezuschussung im Jahr 2017 erarbeitet.

 


Herr Stadtverordneter Hoffmann führte aus, dass die SPD-Fraktion im HFA deutlich gemacht habe, dass der Ausschuss nicht zuständig sei. Wenn man der Zuständigkeitsordnung folge, sei der BSSK zuständige Ausschuss. Der HFA habe sich dem angeschlossen. Es sei einstimmig beschlossen worden, dass der BSSK sich mit der Angelegenheit befassen solle.

 

Bürgermeister Schmitz verlas den Beschlussvorschlag aus dem HFA und rief zur Abstimmung auf.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

35

Nein:

0

Enthaltung:

0