SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 29.04.2020

Sitzung

46. Sitzung Rat 20

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Aula der Städt. Realschule Geilenkirchen, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen

Datum

29.04.2020

Zeit

18:00-20:47 Uhr

Einladung Rat

Rat Einladung 20200429 öffentlich

Anlage zur Niederschrift - TOP 14 Präsentation Ansichten und Grundrisse Ersatzbau Finanzamt

Anlage zur Niederschrift - TOP 3 Präsentation MWM

Rat Niederschrift 20200429 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1850/2020	Vorlage
Ö 3	Beschluss der Planung zur Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes in Hünshoven Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1819/2020	Vorlage S106-LT-01A S106-QA-01A
Ö 4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Anschluss an das Bündnis "Städte sicherer Häfen" Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.	1879/2020	Vorlage Antrag Rat 07.04.2020 Städte sicherer Häfen
Ö 5	Information der Verwaltung über die Entwicklung der Haushaltslage im 4. Quartal 2019 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1886/2020	Vorlage 4. Quartal 2019
Ö 6	Vorlage der Ermächtigungsübertragungen ins Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1875/2020	Vorlage Übersicht Ermächtigungsübertragungen Ergebnisplan konsumtiv Übersicht Ermächtigungsübertragungen Finanzplan investiv
Ö 7	Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1867/2020	Vorlage Ergänzende Tischvorlage Beiblatt zu Vorlage 1867-2020 - Genehmigung v. über- u. außerplanm. Ausz. u. Aufw.
Ö 8	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 GO NRW über die Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bzw. eines überplanmäßigen Aufwands gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1861/2020	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss v. 24.03.2020
Ö 9	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 GO NRW über die Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1849/2020	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss v. 10.03.2020
Ö 10	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 GO NRW über die Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1862/2020	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss v. 25.03.2020
Ö 11	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 GO NRW über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1856/2020	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss vom 10.03.2020 - Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternebeiträgen
Ö 12	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 GO NRW über die Belegung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Kindergartenjahr 2020/2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1857/2020	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss vom 10.03.2020 - Belegung KiTas und Kinderpflege 2020/2021
Ö 13	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW - Temporäre Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme einer Kindertageseinrichtung, der Kindertagespflege und einer Offenen Ganztagsschule Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1866/2020	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss - Temporäre Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen Tischvorlage Beiblatt zur Vorlage 1866-2020 - Gen. Dringlichkeitsentsch. Temp. Aussetzung Elternbeiträge
Ö 14	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Beteiligung der Gemeinde nach § 79 Abs. 1 Satz 3 BauO NRW im Rahmen des Neubauprojektes „Ersatzneubau Finanzamt Geilenkirchen“ Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1863/2020	Vorlage 1. Schreiben BLB 2. Niederschrift über die Herbeiführung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 60 der Ge-meindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der zurzeit geltenden Fassung zur Beteiligung der Gemeinde nach § 79 Abs. 1 Satz 3 3. Ansichten und Grundrisse Ersatzneubau Finanzamt
Ö 15	74. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Immendorf, südwestlich und nordöstlich der Dürener Straße und nördlich der B 56, Erweiterung der Firma Pohlen Beschlussfassung zur erneuten Offenlage des Entwurfs der 74. Flächennutzungsplanänderung nach § 4a Abs. 3 BauGB. Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1871/2020	Vorlage A. Planurkunde B. Darstellungen und Hinweise C. Begründung D. Umweltbericht E. Geotechnischer Bericht F. Zwischenbericht Archäologie
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 116 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Immendorf, nordöstlich der Dürener Straße und nördlich der B 56, Erweiterung der Firma Pohlen - Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 17	Erstellung eines kommunalen Konzepts zum Starkregenrisikomanagement Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1812/2020	Vorlage
Ö 18	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 19	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 24.3	gesperrte Information
N 24.4	gesperrte Information
N 24.5	gesperrte Information
N 24.6	gesperrte Information
N 24.7	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 25.3	gesperrte Information
N 25.4	gesperrte Information
N 25.5	gesperrte Information
N 25.6	gesperrte Information
N 25.7	gesperrte Information
N 25.8	gesperrte Information
N 25.9	gesperrte Information
N 25.10	gesperrte Information
N 25.11	gesperrte Information
N 25.12	gesperrte Information
N 25.13	gesperrte Information
N 25.14	gesperrte Information
N 25.15	gesperrte Information
N 25.16	gesperrte Information
N 25.17	gesperrte Information
N 25.18	gesperrte Information
N 25.19	gesperrte Information
N 25.20	gesperrte Information
N 25.21	gesperrte Information
N 25.22	gesperrte Information
N 25.23	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: