Sitzung
48. Sitzung Rat 20
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
02.09.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Information der Verwaltung über die Entwicklung der Haushaltslage im 2. Quartal 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1990/2020
Ö 3
Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW über die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen.

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1983/2020
Ö 4
Bekanntgabe von außerplanmäßgen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1986/2020
Ö 5
Beschlussfassung über die Bildung von Gewinnrücklagen in Betrieben gewerblicher Art (BgA) der Stadt Geilenkirchen für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1949/2020
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Finanzmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderfonds des Bundes

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1979/2020
Ö 7
Verwendungsnachweis der Mittel aus dem Förderprogramm "Gute Schule" 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1987/2020
Ö 8
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1984/2020
Ö 9
Beratung und Entscheidung über die Organisation der Schadstoffabfallsammlung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1939/2020
Ö 10
Antrag der Musikschule Geilenkirchen e.V. auf Erhöhung des städtischen Zuschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1953/2020
Ö 11
Antrag der Fraktion Bürgerliste zur Förderung der Vereine und vereinsähnlichen Einrichtungen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1938/2020
Ö 12
Antrag der Fraktion Geilenkirchen bewegen! und FDP - Erstellung eines behördlichen Ordnungs- und Sicherheitskonzeptes für die Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1991/2020
Ö 13
Umbesetzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport und Kultur - Bestellung einer stellv. Seniorenbeauftragten

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1992/2020
Ö 14
Beschluss einer Richtlinie zur Vergabe von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds im Programmgebiet Fliegerhorstsiedlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1989/2020
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 115 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: "Fliegerhorstsiedlung Teveren" östlich und westlich der Lilienthalallee
- Beratung über den Vorentwurf des Bebauungsplans
- Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 1945/2020
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 116 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Immendorf, nordöstlich der Dürener Straße und nördlich der B 56, Erweiterung der Firma Pohlen
- Beratung und Abwägung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beschlussfassung des Bebauungsplans Nr. 116 als Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1940/2020
Ö 17
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 18
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 19.4
gesperrte Information
 
N 19.5
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.5
gesperrte Information
 
N 20.6
gesperrte Information
 
N 20.7
gesperrte Information
 
N 20.8
gesperrte Information
 
N 20.9
gesperrte Information
 
N 20.10
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information