Sitzung: 11.11.2020 Rat der Stadt Geilenkirchen
Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2022/2020
Beschluss:
Der Rat
beschloss einstimmig, die Planungen für die Erneuerung und Umgestaltung des
Spielplatzes im westlichen Bereich der Fliegerhorstsiedlung sowie die
Kostenschätzung von 217.000 € zur Kenntnis zu nehmen. Für die Umsetzung der
Maßnahme im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die
Fliegerhorstsiedlung werden die erforderlichen Mittel aus der
Städtebauförderung für das Programmjahr 2021 beantragt.
Bürgermeisterin Ritzerfeld erläuterte, dass es unter diesem
TOP um die Mittel aus der Städtebauförderung gehe und unabhängig vom folgenden
TOP 19 zu sehen sei. Zum Spielplatz gebe es
einen Planentwurf, der allen als Anlage zur Vorlage zugeleitet worden sei.
Das Vorhaben sei mit ca. 270.000 € kalkuliert; die Fördersumme liege bei 70%,
so dass der Eigenanteil der Stadt bei ca. 65.100 € liege.
Stadtverordnete Hennen bemängelte, dass die Planung
einfallslos sei und Eltern wie auch Kinder offenbar nicht mit einbezogen worden
seien. Barrierefreiheit sei nicht überall gegeben und wichtige
Bepflanzungselemente wie Bäume würden vermisst. Die Planung sei rudimentär und
bei Verbesserungen sollten sowohl Eltern als auch Kinder wie auch der
Behindertenbeauftragte mit einbezogen werden.
Beigeordneter Scholz erwiderte, dass in der Vorlage sicherlich
deutlich geworden sei, dass noch Gespräche mit Anwohnerinnen und Anwohnern wie
auch mit Kindern und Eltern geführt werden müssten. Bei der Planung handele es
sich um einen ersten Entwurf, um die notwendige Förderung zu erhalten.
Änderungen und Verbesserungen seien noch möglich.
Stadtverordneter Kravanja bemerkte, dass dies ein guter Punkt
sei, um zu verdeutlichen, dass der Behindertenbeauftragte in der Beratung über
derartige Planung wertvolle Ratschläge geben könne. Gerade dieser
Spielplatzentwurf sei von ihm jedoch als Plan des ersten integrativen
Spielplatzes auf Geilenkirchener Stadtgebiet bezeichnet worden; daher
verwundere ihn die Aussage von Frau Hennen ein wenig. Grundsätzlich werde seine
Fraktion der Vorlage heute zustimmen.
Bürgermeisterin Ritzerfeld betonte abschließend, dass der
vorliegende Plan nicht als Endergebnis zu verstehen sei. Die Förderung werde
auf den Weg gebracht. Über Einzelheiten der Planung werde in einem späteren
Stadium erneut gesprochen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
39 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |