Die Herren Ulrich Schirowski und Holger Jansen von der WFG des Kreises Heinsberg sowie Herr Thomas Fischer-Reinbach von NRW.URBAN berichteten dem Ausschuss über den Sachstand des Projektes „Future Site InWest“. Die hierzu verwendete Power-Point-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Zunächst beschrieb Herr Schirowski die Ausgangssituation. Er gab einen kurzen Überblick über die Historie des Plangebietes, um anschließend die aktuelle Situation zu beschreiben. Die Fläche sei nach dem Landesentwicklungsplan (LEP) vorgesehen als Standort für landesbedeutsame flächenintensive Großvorhaben und somit von besonderer Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes hinsichtlich der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie der Stärkung der Innovationskraft des Landes. Aufgrund des anstehenden Strukturwandels weg von der Braunkohle im Rheinischen Revier böte sich aktuell ein herausragendes strukturpolitisches Potential mit entsprechenden Fördermöglichkeiten und der Unterstützung durch die Landesregierung. Die Grundzüge einer Projektentwicklung seien unter der Moderation von NRW.URBAN und der WFG mit dem Kreis Heinsberg und den Städten Geilenkirchen, Heinsberg und Hückelhoven in vier thematisch strukturierten Arbeitsgruppen erarbeitet worden. Ausfluss dieser Arbeit sei der Perspektivbericht aus dem Jahr 2019.

Herr Jansen –Projektleiter bei der WFG- ging auf das geänderte Vermarktungskonzept ein. Da auf der Ebene der Landesplanung der LEP geändert worden sei, sei man nun in der Lage, statt der ursprünglichen 80 ha Mindestfläche nun 50 ha Cluster zu entwickeln und zu vermarkten. Dies spreche einen größeren Investorenkreis an, als ursprünglich vorgesehen. Die Entwicklung des Gebietes unterteile sich in verschiedene Planungsabschnitte mit deren Erschließung die Verbesserung der verkehrlichen Anbindung des Plangebietes einhergehe solle.

Herr Fischer-Reinbach beschrieb die Vertragskonstruktion zur Umsetzung des Projektes. Er nannte zunächst den Gesellschaftervertrag der zu gründenden Entwicklungsgesellschaft als Grundlage allen Handelns –insbesondere als Antragsteller von Förderanträgen aus den Braunkohle-Strukturfonds- und beschrieb dann eine denkbare vertragliche Ausgestaltung hinsichtlich der Geschäftsanteile, des Stammkapitals, der Finanzierung, der Erträge und der Gesellschaftsorgane. Bei einer Projektlaufzeit von 17 Jahren werde von den kommunalen Gesellschaftern zwischen 24.000 € (Best-case) und 160.000 € (Worst-case) an Eigenanteilen jährlich aufzuwenden sein. Im weiteren Verfahren sei jedoch auch vorgesehen, an sogenannten „Sollbruchstellen“ das Projekt ggf. zu beenden, wenn die Projektziele –z. B. aufgrund von Defiziten bei der stufenweisen verkehrlichen Erschließung während der Projektlaufzeit- nicht umsetzbar seien. Das Projekt böte immense Chancen für die gesamte Region, sei naturgemäß aber auch mit Risiken behaftet.

 

In der sich anschließenden Diskussion wurden Detailfragen zum möglichen Investorenkreis und zur überörtlichen verkehrlichen Erschließung des Gebietes und deren zeitlicher Umsetzung erörtert. Herr Schirowski stellte klar, dass der LEP, der Gesetzescharakter habe, die Ansiedlung neuer innovativer Technologien nicht ausschließe; die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen -auch in der vorindustriellen Phase- sei jedoch ausgeschlossen. Denkbar sei sicherlich die Ansiedlung von Betrieben, die aus Forschungseinrichtungen entstanden seien und ansonsten die Forderungen nach dem LEP erfüllen würden. Logistikunternehmen würden ausdrücklich ausgeschlossen.

Wer die Entscheidungen zum Beispiel über die Ansiedlung von Betrieben treffen werde, sei im Gesellschaftsvertrag zu regeln.

Herr Schirowski wies darauf hin, dass sich das Zeitfenster zur Stellung des Förderantrages langsam schließe und es jetzt an der Zeit sei, durch den Abschluss des Gesellschaftsvertrages den nächsten Schritt anzugehen.   

 

Abschließend dankte Frau Bürgermeisterin Ritzerfeld den Herren für die kumulierte Zusammenfassung des Sachstandes und verglich das Projekt mit einem Marathon. Man sei gerade dabei, den Startblock zu verlassen, könne zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht alles prognostizieren. Das Projekt habe Auswirkungen für die ganze Region und nicht nur für Geilenkirchen. Es sei jetzt an der Zeit, dass die Projektpartner auf Augenhöhe vertrauensvoll und optimistisch das Projekt angingen. Hinsichtlich der Entwürfe des Gesellschaftsvertrages erwarte sie zeitnah die finale Fassung.

Sie hielt es für zielführend, durch die Übersendung des Perspektivberichtes alle Gremiumsmitglieder auf den gleichen Informationsstand zu bringen. Es sei durchaus denkbar, dass weitere Beratungen im Ausschuss notwendig seien.

(Anmerkung: Der Perspektivbericht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)